Herfried Münkler bezeichnet die jüngsten Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán als absurd

Herfried Münkler bezeichnet die jüngsten Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán als absurd

Der deutsche Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat in einem aktuellen Interview die jüngsten Auslandsreisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als absurd bezeichnet. Münkler kritisiert, dass Orbán trotz der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen in Europa weitere Reisen unternommen hat, um seine politischen Ziele zu verfolgen. Der Politikwissenschaftler wirft Orbán vor, dass er die europäische Solidarität ignoriere und stattdessen seine eigenen politischen Interessen verfolge. Münkler befürchtet, dass diese Art von Politik langfristig zu einer Spaltung Europas führen könnte.

Orbán's Alleingang: Herfried Münkler bezeichnet Viktor Orbáns Reisen als absurd

Was treibt Viktor Orbán zu der eigenmächtigen Friedensmission, die wir gerade erleben? Herfried Münkler, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität, glaubt nicht, dass Orbán die Marionette Putins ist. Er macht das wohl aus eigenem Antrieb und verfolgt dabei eigene Interessen – in Ungarn und der EU.

Münkler: Orbán nicht Putins Marionette, sondern eigenständiger Akteur

Orbán will sich als Anführer der rechten Parteiengruppierung präsentieren, die sich im Europaparlament zusammengefunden hat, und zeigen, dass er etwas für einen Verhandlungsfrieden tut – auch wenn das ein Friedensschluss wäre, der Russland begünstigen würde. Es geht also um politische Selbstbezogenheit. Orbáns Vorgehen ist weder seriös noch überlegt. Es ist eine One-Man-Show.

EUParalyse: Münkler kritisiert die EU für ihre Untätigkeit gegen Orbáns Alleingang

Was sagt es über die EU, dass sie dem Alleingang eines Ratspräsidenten nichts entgegenzusetzen hat als Empörung einzelner Regierungschefs der Mitgliedsstaaten? Münkler kritisiert die EU für ihre Untätigkeit gegen Orbáns Alleingang und fordert eine abgestufte Mitgliedschaft, damit wichtige Entscheidungen nicht durch das Veto eines Einzelnen blockiert werden können.

Krieg in der Ukraine: Münkler sieht keine Aussicht auf Frieden durch Orban's Mission

Der indische Ministerpräsident Modi etwa hat sich in Moskau in diesem Sinn geäußert. Münkler glaubt nicht, dass die Aggression gegen die Ukraine zu Ende geht, weil eine Seite nicht mehr genug Kanonen oder Munition besitzt, sondern weil die Kampfbereitschaft der Truppen verbraucht sein wird. Dann geht die Mobilisierung zusätzlicher Reserven an den Nerv der Bevölkerung.

Europa in Gefahr: Münkler warnt vor den Konsequenzen von Orbáns Friedensmission

Orbán sagt, der Westen denke zu weit, erst einmal gehe es um eine Waffenruhe, dann könne man weitersehen, Hauptsache das Sterben ende. Münkler hält das für keine humane Position, sondern für eine gefährliche Illusion. Das Einfrieren des Krieges an der gegenwärtigen Frontlinie hätte einen sehr hohen Preis: Das Verbot von Angriffskriegen in der UN-Charta könnte man auf den Müll werfen. Grenzverschiebungen durch Gewalt wären in Europa wieder möglich.

Die EU müsste sich also darauf einstellen, ohne die USA auszukommen. Das bedeutet, Europa müsste eine eigene atomare Abschreckungsfähigkeit aufbauen und die Waffenproduktion in ganz anderem Umfang hochfahren, um sich auch ohne die USA als Schutzmacht behaupten zu können und nicht von Putin vor sich hergetrieben zu werden.