Worin der Rückzug von Annalena Baerbock den Fortschritt der Frauenbewegung beeinträchtigt
Die Überraschungsrücktritt von Annalena Baerbock als Vorsitzende der Grünen hat Schockwellen in der politischen Landschaft Deutschlands ausgelöst. Doch wie beeinträchtigt dieser Schritt den Fortschritt der Frauenbewegung, die sich in den letzten Jahren in Deutschland entwickelt hat? Die Frage nach der Zukunft der Frauenrechte in Deutschland wird damit erneut aufgeworfen. Annalena Baerbock, die als Vorkämpferin für die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Frauenrechte in Deutschland bekannt ist, hat mit ihrem Rücktritt eine Lücke hinterlassen, die sich auf den Kampf für die Gleichberechtigung in Deutschland auswirken könnte.
Baerbocks Rückzug: Ein Rückschlag für die Frauenbewegung oder ein kluger Schritt?
Es wäre unfair, ausgerechnet den Grünen vorzuwerfen, sie kümmerten sich zu wenig um die Sache der Frauen. Zwei Frauen stehen an der Spitze der Grünenfraktion in Berlin. Eine Frau ist Grüne Vizepräsidentin des Bundestags. Und beim vergangenen Bundestagswahlkampf bekam Annalena Baerbock Auftrag und Zutrauen, als Spitzenkandidatin mit erklärten Ambitionen auf das Kanzleramt ins Rennen zu gehen.
Nun hat die Grüne Außenministerin frühzeitig erklärt, diese Kandidatur nicht noch mal anzustreben. Das mag ein kluger Schritt sein, weil Baerbock ihrer Partei damit Rangeleien um eine Position erspart, die derzeit für die Grünen eher symbolische Bedeutung hat. Und Wähler lieben Klarheit.
Für die Sache der Frauen ist es trotzdem ein Rückschlag. Denn gerade das Symbol, ein weiteres Mal auf eine Frau zu setzen und ihr erneut den Anspruch auf eine Machtoption einzuräumen, wäre wirkungsvoll gewesen. Frauen, die nach Macht streben, sind für den Feminismus ein Wert an sich.
Ein Rückschlag für die Frauenbewegung?
Baerbock hat im vergangenen Wahlkampf Fehler gemacht. Vor allem gleich zu Beginn der Skandal um ein zu schnell zusammengeschustertes Buch, das am Ende nicht mal erscheinen sollte, hat dem Zutrauen in ihre Kompetenz geschadet. Aber gerade das hätte jetzt auch eine Stärke sein können. Baerbock hat ihre Erfahrungen gemacht. Und sie bewährt sich seit Regierungsantritt der Ampel als Außenministerin in einem stark männlich geprägten Betrieb.
Es ist leicht, über feministische oder wertebasierte Außenpolitik zu lästern. Diplomatie ist immer eine Sache von Reden, ausgegebenen Zielen, Erklärungen – und dann schafft Realpolitik Fakten. Doch wo immer möglich, hat Baerbock versucht, neue Akzente zu setzen. Sie macht vor, dass sich auch Frauen mit Familie für Karriere entscheiden dürfen. Und sie wirkt sehr viel engagierter und leidenschaftlicher als manche ihrer männlichen Amtsvorgänger.
Das feministische Selbstbewusstsein bei den Grünen
Doch das feministische Selbstbewusstsein bei den Grünen scheint vielleicht auch unter dem aktuellen Druck verlorener Wahlen nicht mehr groß genug, um sich ein zweites Mal hinter einer Politikerin zu versammeln und sie zum Anspruch auf das mächtigste Amt in der Politik zu ermutigen – auch weil sie eine Frau ist. Solche Gesten haben Wirkung. Genau wie es einen Unterschied gemacht hat, dass mit Angela Merkel so viele Jahre eine Frau das Land regiert hat.
Die Zukunft der Grünen
Die Grünen haben entschieden, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck nun seine Chance bekommen soll. Er hat darum geworben und es gibt Gründe, die für ihn sprechen. Doch sollte die Partei jeden Eindruck vermeiden, nun lasse sie einen Mann ans Ruder, damit er zeigt, wie es richtig geht.
Baerbock ist dem Eindruck mit diplomatischen Mitteln schon entgegengetreten, weil sie aus ihrem Rückzug keine große Sache macht, sondern ihn wie nebenher in einem CNN-Interview in die Öffentlichkeit gespielt hat. Der weitere Umgang mit Baerbocks Verzicht ist in der Verantwortung von Robert Habeck. Der Ball liegt bei ihm. Nun kann er zeigen, ob er tatsächlich Feminist ist.
Die Zukunft der Grünen hängt von ihrer Fähigkeit ab, feministische Werte zu vertreten und Frauen zu unterstützen, die nach Macht streben.
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