Bundestag debattiert weiter über Zukunft des Gefährdeten-Afghanen-Programms

Bundestag debattiert weiter über Zukunft des Gefährdeten-Afghanen-Programms

Der Deutsche Bundestag setzt die Debatte über die Zukunft des Gefährdeten-Afghanen-Programms fort. Nachdem die Bundesregierung angekündigt hatte, das Programm zu ändern, herrscht große Unsicherheit unter den Betroffenen. Die Opposition kritisiert die Pläne als unzureichend und fordert eine umfassende Reform des Programms. Afghanische Ortskräfte, die für die deutsche Armee gearbeitet haben, und ihre Familienanghörigen sind von der Zukunft des Programms direkt betroffen. Die Bundesregierung muss sich nun einem harten Abstimmungskampf stellen, um die notwendigen Mehrheiten für die Änderungen zu erzielen.

Bundestag diskutiert weiter über Zukunft des Gefährdeten Afghanen-Programms

Die Zukunft des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen bleibt zunächst offen. Zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt werde darüber weiter beraten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin.

Bisher erteilte Aufnahmezusagen sollten erfüllt werden. Bisher gebe es rund 3000 Zusagen und etwa 540 Aufnahmen in Deutschland durch das Programm.

Ein Sprecher des Außenministeriums pochte darauf, dass das Programm im Koalitionsvertrag verankert sei und während der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden solle. Es gebe keine Entscheidung über ein vorzeitiges Ende.

Das Aufnahmeprogramm für Afghanen stockt

Über das Aufnahmeprogramm können seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 besonders gefährdete Menschen nach Deutschland kommen. Es richtet sich an Personen, die durch ihren Einsatz für Frauen und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen von Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert sind.

Zahl der Aufgenommenen und Kosten deutlich geringer als erwartet. Bislang habe es im Haushalt keinen speziellen Titel für das Bundesaufnahmeprogramm gegeben - dies werde auch so bleiben, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Die Zahl jener, die über das Programm aufgenommen würden, sei deutlich geringer als erwartet. Man sei ursprünglich von 1.000 Menschen pro Monat ausgegangen.

Angesichts dessen seien auch die Kosten deutlich niedriger als erwartet. Wie das Programm weiter finanziert werden könne, sei Gegenstand der Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt.

Deutschland habe aber seine humanitäre Verantwortung gegenüber Menschen erfüllt, die in Afghanistan besonders gefährdet seien, sagte der Sprecher des Innenressorts weiter. Insgesamt seien bisher rund 34.100 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland eingereist, denen Schutz in Deutschland ermöglicht worden sei.