AfD in Essen: Polizei erklärt Pläne zum AfD-Parteitag

AfD in Essen: Polizei erklärt Pläne zum AfD-Parteitag

Die nordrhein-westfälische Polizei hat ihre Pläne für den anstehenden AfD-Parteitag in Essen bekanntgegeben. Die Sicherheitsbehörden haben umfassende Maßnahmen ergriffen, um die öffentliche Sicherheit während des Parteitags zu gewährleisten. Die Polizei rechnet mit einer großen Zahl von Demonstranten, die gegen den rechtsgerichteten Parteitag protestieren werden. Daher werden umfangreiche Sicherheitskontrollen durchgeführt und verstärkte Polizeieinheiten im Einsatz sein. Die Stadt Essen bereitet sich auf einen großen Polizeieinsatz vor, um die Stabilität und Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren.

Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor dem AfD-Bundesparteitag in Essen vor

Die Polizei in Essen hat auf einer Pressekonferenz am Dienstagmittag über ihre Vorbereitungen für den Bundesparteitag der AfD informiert, der am Wochenende stattfinden wird. Der Parteitag wird in Kombination mit dem Achtelfinale der Fußball-EM eine große Herausforderung für die Einsatzkräfte darstellen, so Polizeipräsident Andreas Stüve.

„Wir sind uns bewusst, dass unsere Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Stadt haben“, betont Polizeipräsident Stüve. Aber sowohl der Parteitag als auch die Demonstrationen seien durch das hohe Gut des Versammlungsrechtes und des Rechts auf Meinungsfreiheit geschützt, die friedliche Durchführung sei Aufgabe der Polizei.

Es sind insgesamt 18 Versammlungen von Freitag bis Sonntag angemeldet, mit jeweils mehreren Zehntausenden Teilnehmern. Eine genaue Zahl zu nennen sei rein spekulativ, es hänge nicht zuletzt von Faktoren wie dem Wetter ab, wie viele Menschen am Wochenende nach Essen kämen.

„Wir rechnen mit Sitzblockaden, Durchbruchversuchen und Behinderungen bei der An- und Abreise der Parteitagsteilnehmer“, so der Einsatzleiter. Es gebe Hinweise darauf, dass eine dreistellige Anzahl von gewaltbereiten Störern nach Essen anreisen werde.

Die Polizei Essen hat Hinweise auf gezielte Trainings, um sich auf die Aktionen vorzubereiten. In Absprache mit der Bundespolizei, der Stadt, der Ruhrbahn, der Messe und mit Unterstützung von Kräften aus anderen Bundesländern sei man insgesamt aber auf alles vorbereitet – auch angesichts der EM-Achtelfinale am Samstag in Dortmund und am Sonntag in Gelsenkirchen.

„Wir werden sehr präsent und sehr aufmerksam sein. Wer sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss mit Konsequenzen rechnen“, so der Einsatzleiter. Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Großdemos am Samstag nicht friedlich verlaufen würden.

Menschen, die im Einzugsgebiet wohnen, rät die Polizei am Wochenende mehr Zeit einzuplanen und den Personalausweis bereitzuhalten, weil an Absperrungen Kontrollen durchgeführt werden könnten. Es sei aber trotz allem möglich, einkaufen zu gehen, Besuch zu empfangen und sich im Stadtteil Rüttenscheid grundsätzlich als Anwohner zu bewegen.

„Wie stark eine Demokratie ist, zeigt sich nicht in harmonischen Zeiten, sondern wenn es hart auf hart kommt“, so Polizeipräsident Stüve. Die Streitkultur habe einen festen Platz, und alle Versammlungen am Wochenende ihre Berechtigung. „Wir schützen keine Meinungen sondern unsere Grundsätze“, so Stüve. Falls nötig, auch gegen unfriedliche Störfaktoren.