Auswahlverfahren: Eine EU-Kommission nach Meloni's Förmchen?

Auswahlverfahren: Eine EU-Kommission nach Meloni's Förmchen?

Die EU-Kommission steht vor einer entscheidenden Zäsur: die neue italienische Regierung unter Führung von Giorgia Meloni hat ihre Vorstellungen für die Auswahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten vorgelegt. Laut Medienberichten soll die Auswahl auf der Grundlage von Kriterien wie Fachkompetenz, Erfahrung und politische Ausrichtung erfolgen. Doch was bedeutet dies für die Zukunft der EU? Werden die europäischen Werte und die politische Vielfalt in der EU-Kommission noch gewahrt bleiben? Oder wird die neue EU-Kommission nach Meloni's Förmchen gehen?

EUKommission: Meloni hofft auf ein wichtiges Amt für Italien

Giorgia Meloni, die italienische Regierungschefin, machte ein betrübtes Gesicht, als die sechs Verhandler von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen im Europäischen Rat die Spitzenposten unter sich aufteilten und sie zum Zuschauen verurteilt war. Nun erwartet Meloni, dass ihr Land in der Kommission einen herausgehobenen Posten erhält.

Giorgia Meloni setzt auf eigenen Einfluss in der EU-Kommission

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat den längeren Arm, wenn es um die Besetzung der Kommission geht. Ohne ihre Parlamentsfraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) geht kaum noch was, wenn die Kommission zügig ins Amt kommen soll.

Kommissionausschüsse: Meloni will ihre Fraktion im Parlament stärken

Die Details des Verfahrens bringen nun Melonis mächtigen Arm ins Spiel. Nach jeder Anhörung setzen sich die so genannten Koordinatoren der beteiligten Parlamentsausschüsse zusammen, um die Bewerbung zu bewerten. Jede Fraktion stellt in jedem Ausschuss einen Koordinator, dessen Stimme entsprechend der im Ausschuss gestellten Mitglieder gewichtet ist. Zwei Drittel geben den Ausschlag.

Wie funktioniert das Verfahren? Jeder Bewerber hat entsprechend des für ihn vorgesehenen Fachgebietes dem jeweiligen Fachausschuss zunächst einige Fragen zu beantworten und sich dann einer dreistündigen Anhörung zu stellen, in dem weitere Dutzende Fragen kommen können. Damit versuchen die Abgeordneten herauszufinden, ob die jeweilige Persönlichkeit sowohl administrativ als auch fachlich geeignet ist.

Was passiert, wenn ein Kandidat abgelehnt wird? Wenn ein Kandidat abgelehnt wird, kann die Kommissionspräsidentin zügig einen neuen Kandidaten vorschlagen, bevor sie das Scheitern der kompletten Kommission riskiert. Jeder Bewerber hat entsprechend des für ihn vorgesehenen Fachgebietes dem jeweiligen Fachausschuss zunächst einige Fragen zu beantworten und sich dann einer dreistündigen Anhörung zu stellen, in dem weitere Dutzende Fragen kommen können.

Wie kann Meloni ihre Fraktion stärken? Im neuen Parlament kommen die vier Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Fraktionen nicht mehr auf die erforderliche Mehrheit. Auch die Linken oder Melonis Vertreter müssen ins Boot, damit es eine Kandidatur schafft. Bei manchen Ausschüssen sieht einer der Beteiligten, Gesundheitsexperte Peter Liese, keine Probleme.

Was passiert, wenn keine Zwei-Drittel-Mehrheit zustande kommt? Kommt nach der ersten Anhörung keine Zwei-Drittel-Mehrheit zustande, geht es in eine zweite Runde. Fehlt auch danach unter den Koordinatoren das Zwei-Drittel-Votum, werden die jeweiligen Ausschüsse komplett zusammengerufen. Und dann reicht die einfache Mehrheit.