Wahlkreisgemeinschaft aus Moers: Überraschende Kunde – Grafschafter lösen sich auf

Wahlkreisgemeinschaft aus Moers: Überraschende Kunde – Grafschafter lösen sich auf

Die Wahlkreisgemeinschaft aus Moers steht vor einem einschneidenden Ereignis: Die Grafschafter haben sich entschieden, sich aufzulösen. Diese überraschende Kunde hat für viel Überraschung und Betroffenheit in der Region gesorgt. Die Gründe für diesen Schritt sind noch nicht vollständig bekannt, aber es ist klar, dass dies tiefgreifende Auswirkungen auf die politische Landschaft in Moers haben wird. In den kommenden Tagen werden sich die politischen Akteure in der Region mit den Folgen dieser Entscheidung auseinandersetzen müssen. Wir werden über die Entwicklung dieser Geschichte weitere Informationen bereitstellen.

Überraschende Kunde: Grafschafter lösen sich auf

Für die Mitglieder dürfte die Entscheidung die logische Konsequenz einer langfristigen Entwicklung sein; für Außenstehende kommt die Nachricht dann doch überraschend: Die Grafschafter treten nach mehr als 20 Jahren in der Kommunalpolitik im kommenden Jahr nicht mehr zur Kommunalwahl an und lösen sich zum 31. Dezember 2025 auf.

Die Gründe für den Rückzug

„Uns ist klar, dass ein Mandat ein Vertrauensvorschuss auf Zeit ist, der bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre erneuert wird“, heißt es zu den Gründen in der Mitteilung. Und weiter: „Bevor man sich also ins Rennen um die Gunst der Wählerschaft begibt, ist es notwendig zu analysieren, welche Chancen auf Erfolg bestehen, in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt Moers einzuziehen.

Die Geschichte der Grafschafter

Die Wählergemeinschaft wurde im Jahr 2004 als „Freie Bürgergemeinschaft Moers“ (FBM) gegründet. Die Umbenennung 2013 in „Die Grafschafter sollte zeigen, dass der politische Fokus auf Moers und Umgebung liegt.

Der Entschluss, die Grafschafter aufzulösen

Der Entschluss, die Grafschafter aufzulösen, sei am Ende einstimmig gefallen, schreibt Fraktionschef Claus Peter Küster. Interne Gründe dafür habe es nicht gegeben. Vielmehr seien es äußere Umstände, die zu dem Schritt bewogen hätten.

Äußere Faktoren

Als externe Faktoren nennt Küster unter anderem gesetzliche Veränderungen, konkret: das kommunale Wahlrecht, die Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und das Wählergruppentransparenzgesetz.

Kritik an den Veränderungen

So hätten CDU, Grüne und SPD beschlossen, bei künftigen Kommunalwahlen das Auszählungsverfahren zu Ungunsten der „kleineren“ Parteien, Wählergemeinschaften und politischen Gruppierungen zu ihrem Vorteil zu verändern, kritisiert Küster: „Vereinfacht gesagt wird nicht mehr wie herkömmlich auf- und abgerundet, sondern nur noch abgerundet.“

Folgen für die kommunalen Räte

Für NRW bedeute das insgesamt, dass den größeren Parteien rund 200 Sitze mehr in den kommunalen Räten zugestanden würden, sagen die Grafschafter. Als Begründung werde die Verhinderung der Zersplitterung der Räte angeführt.

Kritik an der NRW-Gemeindeordnung

Zudem sieht die NRW-Gemeindeordnung mittlerweile vor, dass zur Bildung einer Fraktion in Stadträten nicht mehr, wie bislang, zwei bei der Kommunalwahl erlangte Ratsmandate erforderlich sind, sondern drei. Claus Peter Küster sieht darin einen Angriff auf die repräsentative Demokratie.

Weitere Kritikpunkte

Verschlimmert wird die Situation aus seiner Sicht noch durch das sogenannte Wählergruppentransparenzgesetz, das seit zwei Jahren als Zulassung zur Kommunalwahl pro Jahr eine Bilanz einfordert: Das sei an sich kein Problem, doch bei einer Summe von mehr als 10.000 Euro müsse die Bilanz von einem Wirtschaftsprüfer aufgestellt, der das nicht mal eben für einen Euro machte, so Küster.

Fazit

Der Blick auf die eigene Situation folgt bei der Wählergemeinschaft ganz zum Schluss: Bei der Wahl in 2020 habe es einen Stimmenverlust von rund 42 Prozent gegeben, schreibt Küster. „Mit ein Grund dafür war, dass weitere Mitbewerber zur Wahl standen“, analysiert der Vorsitzende. „Das zeigt auf, dass wir leider nur eine geringe Anzahl von Stammwählern haben. Bei der kommenden Kommunalwahl zeichnet sich jetzt schon ab, dass es noch mehr Auswahl geben wird und die Chancen, in den Rat gewählt zu werden, noch weiter sinken.“

Das Verhältnis von Einsatz, Engagement und Kosten stehe in diesem Fall in keinem angemessenen Verhältnis mehr, so Küster. Eigene Fehler und Versäumnisse sieht der Fraktions- und Wählergemeinschaftschef schlussendlich in einer mangelnden Nachwuchsförderung und der Fokussierung der Grafschafter auf ihn – Claus Peter Küster – als zentrale Figur: „Besser wäre es natürlich gewesen, sich breiter, also mit mehr Protagonisten und Protagonistinnen, aufzustellen und Führungsverantwortung früher und noch besser zu teilen beziehungsweise abzugeben.“