In der thüringischen Hauptstadt Erfurt hat sich ein bemerkenswerter Vorfall ereignet. Vier prominente Medienhäuser haben Klage gegen den thüringischen AfD-Verband eingereicht. Der Grund für diese Maßnahme liegt in der Veröffentlichung von falschen und diffamierenden Aussagen über die Medienhäuser durch den AfD-Verband. Die Medienhäuser sehen sich in ihrer journalistischen Unabhängigkeit bedroht und fordern eine entschädigung für die entstandenen Schäden. Die Klage richtet sich gegen die AfD als Partei und mehrere ihrer Funktionäre, die für die Verbreitung der falschen Informationen verantwortlich gemacht werden. Die juristische Auseinandersetzung könnte weitreichende Folgen für die politische Landschaft in Thüringen haben.
Medienhäuser klagen gegen AfD Thüringen: Pressfreiheit behindert
Das Landgericht Erfurt bestätigte am Mittwoch, dass die Taz, der Spiegel, die Welt und die Bild gemeinsam gegen den thüringischen Landesverband der rechten Partei AfD klagen. Grund dafür ist, dass ihre Vertreter von einer Wahlveranstaltung der AfD ausgeschlossen worden sind.
Pressefreiheit bedroht
In einer Pressemitteilung schreibt die Taz, dass andere Medien Zugang zur Veranstaltung erhalten hätten, während das Blatt selbst von dieser für die Information der Öffentlichkeit wichtigen Veranstaltung ausgeschlossen sei. Kritischer Journalismus wird von der AfD seit langem regelmäßig behindert, so die Taz weiter.
Um im gleichen Umfang wie andere Pressevertreterinnen und Pressevertreter Zugang zu der Wahlveranstaltung zu erhalten, haben die betroffenen Verlage am Mittwoch gemeinsam beim Landgericht Erfurt einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die AfD Thüringen gestellt.
Zugang zu Wahlveranstaltung gefordert
Die Medienhäuser fordern Zugang zu der Wahlveranstaltung, um die Pressefreiheit zu sichern. Mit unserem gemeinsamen Antrag wollen wir die Rechtslage für künftige Fälle klären lassen und gegen diese Form der Einschränkungen der Pressefreiheit vorgehen, so die Taz.
Einen Zeitplan für das Verfahren gibt es noch nicht. Die Landtagswahl in Thüringen findet am 1. September statt.
Hintergrund
Die AfD Thüringen ist in der Vergangenheit bereits wiederholt wegen ihrer ablehnenden Haltung gegenüber der Pressefreiheit in die Kritik geraten. Die Medienhäuser sehen ihre Pressefreiheit bedroht und fordern deshalb die Zulassung zu der Wahlveranstaltung, um ihre Arbeit ausführen zu können.
Die Entscheidung des Landgerichts Erfurt wird mit Spannung erwartet und könnte Auswirkungen auf die Pressefreiheit in Deutschland haben.
Schreibe einen Kommentar