Thüringer Landtagswahl 2024: Was würde ein Erfolg der AfD für das Bundesland bedeuten

Thüringer Landtagswahl 2024: Was würde ein Erfolg der AfD für das Bundesland bedeuten

Die Thüringer Landtagswahl 2024 wird zu einem wichtigen Ereignis in der deutschen Politik werden. Insbesondere die Frage, ob die AfD (Alternative für Deutschland) einen Erfolg bei der Wahl erringen wird, wird von vielen Beobachtern mit Spannung erwartet. Ein solcher Erfolg würde tiefgreifende Folgen für das Bundesland Thüringen haben. Die Frage, die sich stellt, ist, was ein Erfolg der AfD für die politische Landschaft in Thüringen bedeuten würde. Würde dies zu einer Veränderung der politischen Machtverhältnisse führen? Wie würde sich dies auf die politische Agenda des Bundeslandes auswirken? In diesem Artikel werden wir uns mit den möglichen Konsequenzen eines AfD-Erfolgs bei der Landtagswahl auseinandersetzen.

AfD auf dem Vormarsch: Was würde ein Erfolg für Thüringen bedeuten?

Es steht kaum noch in Zweifel, dass die AfD in Thüringen bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag stärkste Kraft wird. Eine Regierungsübernahme der von Björn Höcke geführten und vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD ist zwar unwahrscheinlich, weil keine andere Partei mit ihr koalieren will.

Politischen Einfluss trotzdem möglich

Doch sollte die AfD ein Drittel der Abgeordneten im neuen Landtag stellen, hätte sie weitreichenden politischen Einfluss. Die AfD, die 2019 mit 23,4 Prozent in den Landtag einzog, hatte nach mehreren Fraktionsaustritten zuletzt 18 Sitze. In den aktuellen Umfragen liegt die rechtsextreme Partei derzeit bei Werten um die 30 Prozent.

Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl

Vom Landesvater bis zum AfD-Rechtsaußen: Das sind die Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl.

Zahl der Mandate

Grundsätzlich hat der Thüringer Landtag 88 Sitze. Abweichungen davon können durch sogenannte Ausgleichs- und Überhangmandate entstehen. In der ablaufenden Legislaturperiode saßen 90 Abgeordnete im Parlament.

Verfassungsänderungen nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit

In Thüringen ist eine Zweidrittelmehrheit aller gewählten Abgeordneten nötig, um den Landtag aufzulösen und damit den Weg für eine Neuwahl zu bereiten. Ohne AfD-Zustimmung ginge das dann nicht. Auch Verfassungsänderungen, die Wahl des Präsidenten und der Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und die Wahl des Präsidenten und des Stellvertreters des Landesrechnungshofs verlangen eine Zweidrittelmehrheit, was die AfD mit einer Sperrminorität theoretisch blockieren könnte.

Anspruch auf Posten von Landtagspräsident oder -präsidentin

Die Wahl des Landtagspräsidenten oder der -präsidentin ist Voraussetzung für die Konstituierung des Landtags und damit für dessen Arbeitsfähigkeit. Die stärkste Fraktion hat laut Geschäftsordnung das Vorschlagsrecht für den Präsidenten, der das Parlament in allen Angelegenheiten, auch über die Grenzen des Freistaats hinaus vertritt.

Protokollarisch gesehen bekleidet der Landtagspräsident nach dem Ministerpräsidenten das zweithöchste politische Amt in Thüringen.

Regelungen in Sachsen ähnlich

Auch in Sachsen ist ein Zweidrittelquorum etwa bei Verfassungsänderungen, den Wahlen von Rechnungshofpräsident, Verfassungsrichtern, der Abberufung von Ausschussvorsitzenden oder der Auflösung des Landtags erforderlich. Bei der Wahl des Landtagspräsidenten kann anders als in Thüringen schon im zweiten Wahlgang ein Abgeordneter gewählt werden, der nicht der stärksten Fraktion angehört.

Auch in Sachsen liegt die AfD in Umfragen bei Werten um die 30 Prozent - Kopf an Kopf mit der CDU. Auch im Freistaat wird mitentscheidend sein, ob kleinere Parteien wie SPD und Grüne im Landtag bleiben.