Steinmeier soll Ost-Orientierung aufnehmen
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier steht vor einer wichtigen Aufgabe. Laut aktuellen Berichten soll er bald eine Ost-Orientierung aufnehmen, um die Beziehungen Deutschlands zu den osteuropäischen Ländern zu verbessern. Dieser Schritt ist von großer Bedeutung, da die Zusammenarbeit mit den Ländern des osteuropäischen Raums für die deutsche Außenpolitik von entscheidender Bedeutung ist. Durch die Orientierung aufnehmen in den Osten will Steinmeier offensichtlich die Kooperation zwischen Deutschland und den osteuropäischen Ländern stärken und die wirtschaftlichen Beziehungen fördern.
Bundespräsident Steinmeier reist in die Ostregion
Im kommenden Woche wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für drei Tage in Stendal in der Altmark Station machen und von dort seine Amtsgeschäfte führen. Die Veranstaltungsreihe heißt Ortszeit, bei der Steinmeier mit vielen Bürgern spontan und geplant ins Gespräch kommen will.
Stendal liegt in Sachsen-Anhalt, wo jedoch nicht gewählt wird. Steinmeier wird sich nach Aussage zu Kaliber-Experten Kritik zuweisen, aber am 1. September in Sachsen, Thüringen und am 22. September in Brandenburg.
Kritik an Steinmeier: Zu wenig Einsatz für die Demokratie
Angesichts wachsender Demokratiezweifel vor allem in Ostdeutschland ruft die Union den Bundespräsidenten nun dazu auf, sich doch stärker zu Wort zu melden. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte unserer Redaktion: Ich kann mir gut vorstellen, dass die Skepsis gegenüber unserem politischen System ein Thema ist, bei dem sich der Bundespräsident als unser erster Fürsprecher für die Demokratie durchaus Gehör in Ostdeutschland verschaffen könnte.
Frei ergänzte: Besser früher als später. Denn nach einer aktuellen Allensbach-Umfrage seien mehr als die Hälfte der Menschen in Ostdeutschland der Auffassung, wir würden nur scheinbar in einer Demokratie leben. Tatsächlich hätten die Bürger nichts zu sagen. Diese Stimmungslage in Ostdeutschland ist mehr als alarmierend, sagte Frei.
Laut der Umfrage fühlen sich zudem 54 Prozent der Menschen im Osten bevormundet, auch hat mehr als die Hälfte den Eindruck, keinen politischen Einfluss zu haben. Vor seiner Reise nach Stendal wird Steinmeier am Sonntag dem ZDF sein Sommerinterview geben. Die Lage im Osten vor den wichtigen Landtagswahlen dürfte dabei eine Rolle spielen.
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