- „Anschlag in Solingen: SPD-Chefin Esken fordert schnellere Abschiebungen“
- SPDChefin fordert schnelle Abschiebungen nach Anschlag in Solingen
- Terror in NRW: SPDChefin Esken verlangt härtere Maßnahmen gegen Straftäter
- Messerangriffe in NRW: Fast jeder zweite Täter ist nicht deutsch
- Union fordert Einführung von anlassunabhängigen Messerkontrollen
- SPD will ergebnisoffen über Komplettverbot von Messern reden
- Bundesjustizminister Buschmann kündigt Beratungen über Waffenrecht an
„Anschlag in Solingen: SPD-Chefin Esken fordert schnellere Abschiebungen“
In der Stadt Solingen in Nordrhein-Westfalen ist es am vorigen Wochenende zu einem Anschlag gekommen, bei dem mehrere Menschen verletzt wurden. Die SPD-Chefin, Saskia Esken, reagiert auf den Vorfall mit Forderungen nach schnelleren Abschiebungen von Straftätern. Esken fordert, dass diejenigen, die in Deutschland Straftaten begehen, so schnell wie möglich abgeschoben werden müssen. Damit soll verhindert werden, dass solche Taten wiederholt werden. Die Forderung der SPD-Chefin nach straffere Abschiebepolitik sorgt für kontroverse Diskussionen in der Politik und der Gesellschaft.
SPDChefin fordert schnelle Abschiebungen nach Anschlag in Solingen
Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, fordert nach dem Anschlag in Solingen die konsequente Abschiebung von Straftätern und islamistischen Gefährdern, auch nach Syrien und Afghanistan.
Was jetzt erfolgen muss, ist die konsequente Abschiebung von Straftätern und islamistischen Gefährdern auch nach Syrien und Afghanistan, sagte Esken unserer Redaktion.
Terror in NRW: SPDChefin Esken verlangt härtere Maßnahmen gegen Straftäter
Die SPD-Chefin Saskia Esken verlangt nach dem Anschlag in Solingen härtere Maßnahmen gegen Straftäter. Nun hat der schreckliche Terror in NRW zugeschlagen, sagte Esken.
Esken betonte, dass die Innenminister der Länder die Möglichkeit haben, die Anwendung von Messerverboten und anlassbezogener Videoüberwachung anzuweisen, und das sollten sie jetzt auch tun.
Die SPD-Vorsitzende forderte auch eine ergebnisoffene Debatte über ein Komplettverbot von Messern.
Messerangriffe in NRW: Fast jeder zweite Täter ist nicht deutsch
Die Zahl der Messerangriffe in Nordrhein-Westfalen ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Laut den Zahlen sind fast jeder zweite Täter nicht deutsch.
Union fordert Einführung von anlassunabhängigen Messerkontrollen
Die Union fordert nach dem Anschlag in Solingen die Einführung von anlassunabhängigen Messerkontrollen. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte unserer Redaktion: Die Bundesinnenministerin und der Bundesjustizminister müssen nun endlich ein tragfähiges Konzept vorlegen, wie sie die ansteigende Messergewalt bei jungen Männern effektiv bekämpfen wollen.
Frei ergänzte, dass dazu Messerverbotszonen und die Verschärfungen des Waffenrechts zählen sowie mehr Befugnisse für die Polizei, die etwa anlassunabhängige Messerkontrollen ermöglichen.
SPD will ergebnisoffen über Komplettverbot von Messern reden
Die SPD will ergebnisoffen über ein Komplettverbot von Messern reden. Fraktionsvize Dirk Wiese sagte unserer Redaktion: Für mich ist klar, dass unsere Sicherheitsdienste mehr Befugnisse haben müssen, um solche Täter frühzeitig zu entdecken, insbesondere im digitalen Raum.
Wiese ergänzte, dass ein Komplettverbot von Messern diskutiert werden muss, aber auch mögliche Ausnahmen berücksichtigt werden müssen.
Bundesjustizminister Buschmann kündigt Beratungen über Waffenrecht an
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Beratungen über das Waffenrecht angekündigt. Wir werden nun in der Bundesregierung darüber beraten, wie wir den Kampf gegen diese Art der Messer-Kriminalität weiter voranbringen, sagte Buschmann.
Die FDP hat bisher die Vorschläge von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu schärferen Verboten abgelehnt.
Schreibe einen Kommentar