Die moderate Wahlniederlage der CDU bei den jüngsten Landtagswahlen in mehreren Bundesländern hat für viele Beobachter überraschend ausgesehen. Doch die Parteivorsitzende, Caren Miosga, sieht dies anders. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur betonte sie, dass der Ausgang der Landtagswahlen keineswegs als Betriebsunfall zu werten sei. Vielmehr sei dies ein Rückblick auf die vergangenen Jahre, in denen die CDU nicht genug getan habe, um die Anliegen der Bürger zu hören. Miosga forderte eine grundlegende Erneuerung der Partei und eine neue Ausrichtung, um wieder die Verbindung zu den Wählern herzustellen.
Wahlabend in Sachsen und Thüringen: CDU und Linkspartei auf Kollisionskurs?
Die Stimmung ist nachdenklich: Es ist ein Wahlabend, der nicht nur schwierige Machtverhältnisse hervorbringt, sondern die ganze Republik verändern könnte, sagt die Moderatorin Caren Miosga.
Caren Miosga im Gespräch: AfD-Erfolg in Thüringen - Konsequenzen für die Republik?
Die Gäste Thomas de Maizière, CDU, ehemaliger Bundesinnenminister, Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der Welt, und Anne Hähnig, Redaktionsleiterin von ZEIT Online, diskutieren über die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.
Thomas de Maizière: Ich muss über den Begriff nachdenken, das Wahlergebnis macht mich aber vor allem 'sehr betrübt und auch betroffen, aber es ist nun auch mal zu akzeptieren.'
Anne Hähnig: Es ist ein bedeutender Tag, über den noch lange geredet werde. Bislang seien die Wahlen in Ostdeutschland 'immer glimpflicher ausgegangen als vorhergesehen'. Nun sei ausgerechnet in Thüringen der AfD dieser 'historische Erfolg' gelungen.
Die Runde beschäftigt sich mit den Folgen des Wahlergebnisses. Anne Hähnig: Die AfD hat indirekt Einfluss auf die Justiz. Zugleich seien die anderen Parteien jetzt gezwungen, 'mit der AfD Deals zu machen.'
Robin Alexander: Jede Form der Regierungsbeteiligung würde bedeuten, dass man den Rechtsextremen was zum Handeln gebe.
Thomas de Maizière: Mit einer rechtsextrem geführten Partei kann man nicht gemeinsam regieren. Die AfD muss 'kalt aber normal behandelt werden', das wird 'schwer genug'.
Caren Miosga: Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Olaf Scholz, nicht nur in Thüringen und Sachsen, ist laut Umfragen generell.
Thomas de Maizière: Gespräche mit dem BSW könnten gelingen, wenn Frau Wagenknecht sich raushält, es ist dann gefährlich, wenn Frau Wagenknecht sich einmischt.
Anne Hähnig: Katja Wolf hingegen will gerne regieren, und die wird jetzt auch gebraucht.
Robin Alexander: Wenn sie sich entscheidet, sich auch noch für die Linkspartei zu öffnen, wird das von der AfD maximal verhetzt werden.
Caren Miosga: Wer denn nun der Kanzlerkandidat der CDU werde? Friedrich Merz habe 'sehr wenige Fehler gemacht in der letzten Zeit'.
Schreibe einen Kommentar