Moers: SPD-Fraktion stimmt sich gegen Verwaltungsvorschlag

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Moers: SPD-Fraktion stimmt sich gegen Verwaltungsvorschlag

In der Stadt Moers hat sich die SPD-Fraktion gegen den Verwaltungsvorschlag ausgesprochen. Dieser Entscheidung ging eine intensive Debatte innerhalb der Fraktion voraus, bei der die Vor- und Nachteile des Vorschlags sorgfältig abgewogen wurden. Die SPD-Fraktion begründete ihre Ablehnung mit dem Ziel, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Moers bestmöglich zu vertreten. Der Verwaltungsvorschlag wird nun erneut überarbeitet und soll in Zukunft besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung abgestimmt sein. Die Entscheidung der SPD-Fraktion hat weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft der Stadt Moers und wird von den Bürgern mit großer Anteilnahme verfolgt.

SPD-Fraktion in Moers kritisiert Verwaltungsvorschlag zur Abschaffung von Fachstelle Demokratie

SPD-Fraktion in Moers kritisiert Verwaltungsvorschlag zur Abschaffung von Fachstelle Demokratie

Die SPD-Fraktion in Moers übt scharfe Kritik am Vorschlag der Stadtverwaltung, die Fachstelle Demokratie abzuschaffen. Fraktionsvorsitzender Atilla Cikoglu sprach von einem unausgegorenen Vorschlag zur Unzeit.

In einer Zeit, wo die Demokratie so massiv von innen und außen attackiert werde, sei es fatal, eine solche Stelle aus Wirtschaftlichkeitsgründen wegzurationalisieren. Demokrat Ramadani habe als Leiter der Fachstelle herausragende Arbeit geleistet.

Demokratiearbeit ist eine Pflichtaufgabe, die durch die Fachstelle wieder in den Vordergrund gerückt ist, sagte Cikoglu. Moers habe durch die Arbeit von Demokrat Ramadani bundesweite Beachtung gefunden.

Auch SPD-Ratsmitglied Konrad Göke kritisierte den Verwaltungsvorschlag und wies auf Projekte hin, die die Fachstelle begleitet habe, darunter zwei Demokratiekonferenzen und zuletzt ein ökumenischer Gedenkgottesdienst zur Erinnerung an ein Kriegsverbrechen in der Moerser Partnerstadt St. Anna di Stazzema.

Es sei falsch, dieses Engagement zunichte zu machen, so Göke: Und das in einer Zeit, in der unsere Demokratie, siehe die Wahlen im Osten, unter Druck steht! Und das jetzt, wo wir alle wachsender Anstandslosigkeit, stetig zunehmenden Respektlosigkeiten und steigender Intoleranz im Umgang miteinander, in unserem Alltag zu spüren bekommen.

Wie berichtet, hat Ramadani aus privaten Gründen zum Ende 2024 gekündigt. Die Stadtverwaltung hält die Fachstelle für entbehrlich und schlägt vor, sie nicht neu zu besetzen. Dadurch könnten gut 100.000 Euro pro Jahr im städtischen Haushalt eingespart werden. Das Thema wird am 25. September im Moerser Hauptausschuss diskutiert.

Jürgen Schneider

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