Cora: FDP-Führer bezeichnet Nichteinigung durch Ampel als ‚großen Fehler‘
In einer aktuellen Stellungnahme hat der FDP-Führer Cora die Nichteinigung der Ampel-Koalition als einen großen Fehler bezeichnet. Die FDP-Führung kritisiert damit die Entscheidung der Ampel-Parteien, keine Einigung zu erzielen. Die Folgen dieser Entscheidung seien weitreichend und hätten negative Auswirkungen auf die Zukunft des Landes. Cora betonte, dass die FDP weiterhin an einer Einigung interessiert sei und sich für eine konstruktive Zusammenarbeit einsetze. Die Ampel-Koalition habe jedoch die Chance auf eine Einigung verpasst, was nun zu Instabilität und Unsicherheit führe.
FDP-Chef Djir-Sarai warnt vor Konsequenzen einer nicht durchgeführten Corona-Aufsichtsbehörde
Die FDP hat erneut ihre Forderung nach einer umfassenden Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch ein Gremium des Bundestages bekräftigt. Laut Djir-Sarai, dem Vorsitzenden der FDP, wäre es ein großer Fehler, wenn es nicht zu einer solchen Aufarbeitung kommt.
„Es ist ein großer Fehler, wenn es nun erst einmal nicht dazu kommen sollte“, sagte Djir-Sarai unserer Redaktion. „Das wird das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen und deren Fähigkeit zur Fehleranalyse und Selbstkorrektur weiter schwächen.“
Laut Djir-Sarai haben Teile der Regierungskoalition die Dringlichkeit der Aufarbeitung nicht erkannt. „Leider habe ich das Gefühl, dass Teile der Regierungskoalition die Dringlichkeit der Aufarbeitung so nicht gesehen haben“, sagte er.
Bisher haben sich die Parteien SPD, Grüne und FDP nicht auf eine gemeinsame Vorgehensweise zur kritischen Überprüfung der einzelnen Corona-Maßnahmen in den vergangenen Jahren geeinigt.
Die FDP fordert daher die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses oder einer Enquete-Kommission, um die Maßnahmen zu überprüfen und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.
„Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und sicherstellen, dass wir für die Zukunft besser gerüstet sind“, sagte Djir-Sarai.
Die FDP hofft, dass die anderen Parteien sich ihrer Forderung anschließen und gemeinsam an einer umfassenden Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen arbeiten.
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