Nettetal: Grüne treiben die Gründung eines Klimabeirates an

Nettetal: Grüne treiben die Gründung eines Klimabeirates an

In der Stadt Nettetal bahnt sich ein wichtiger Schritt in Richtung einer nachhaltigeren Zukunft an. Die Grünen treiben die Gründung eines Klimabeirates an, um die Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels zu intensivieren. Durch die Einrichtung eines solchen Gremiums soll die Stadt ihre Klimaschutzziele konsequenter verfolgen und die notwendigen Schritte einleiten, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Die Grünen sehen in diesem Schritt einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Zukunft der kommenden Generationen und fordern die Stadtverwaltung auf, die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung des Klimabeirates zu ergreifen.

Grüne fordern Einrichtung eines Klimabeirates in Nettetal: Zeit für eine Umstellung?

Ein Klimabeirat für Nettetal – da war doch was? Richtig, da war mal was. Im September 2021 nämlich, als Grüne, CDU, SPD, FDP und die Wählergemeinschaft „Wir in Nettetal“ (WIN) einträchtig im Stadtrat eine Klimaschutzoffensive in Nettetal beschlossen. Punkt elf eines mehrere Ideen umfassenden Katalogs war die Einrichtung eines Klimabeirats. Dessen Aufgabe sollte es sein, die Stadt Nettetal „bei der Maßnahmenentwicklung auf dem Weg zur Klimaneutralität zu beraten und bei der Umsetzung zu unterstützen“.

So weit die Idee. Und wirklich nur so weit. Denn einen solchen Beirat gibt es bis heute nicht. Die Grünen hätten seit dem gemeinsamen Beschluss mehrmals an die Beirat-Idee erinnert, sagt deren Fraktionsvorsitzender Guido Gahlings. Doch dann seien vor allem seitens der CDU Bedenken erheben worden. „Es ging dabei um Aufgaben und Funktion des Beirats – die CDU hat immer gesagt, wie sie es nicht will, aber nie, wie sie es denn will“, sagt Gahlings.

Neuer Anlauf: Grüne drängen auf Einrichtung eines Klimabeirates

Darum will seine Partei in der nächsten Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 4. Juli, einen weiteren Anlauf starten – allerdings diesmal solo. Der Rat solle die Stadtverwaltung beauftragen, „ein Konzept für die Einrichtung eines Klimabeirates zur Einbindung der Bürgerschaft sowie zur Beratung und Unterstützung von Politik und Verwaltung zu erstellen“, lautet ein Antrag der Grünen.

Ein solcher Beirat soll laut Grünen keine Entscheidungsbefugnisse haben. Diese sollen weiterhin dem Rat und seinen Ausschüssen vorbehalten bleiben. „Aber auf dem Weg zur politischen Entscheidung kann und sollte ein Klimabeirat unterstützende Zuarbeit einbringen: Etwa in Form von Recherche, Hintergrundexpertise, Empfehlungen oder auch eigenen Vorschlägen und somit für Verwaltung und Politik arbeitsentlastend sein“, meinen die Grünen.

Klimawandel bleibt eine große Herausforderung

Dass der Klimawandel und der Umgang damit in jüngerer Zeit von anderen Themen in der öffentlichen Diskussion etwas überlagert worden ist, sieht auch Gahlings so. „Nichtsdestotrotz ist das Klimaproblem weiterhin eine große Herausforderung. Es wäre fahrlässig, wenn wir nicht an dem Thema dranbleiben würden“, sagt er. Unwetter und Starkregen wie Anfang Mai über Nettetal sind aus seiner Sicht gute Beispiele dafür, warum das Thema Klima nach wie vor akut ist.

Einem Einwand, ein Klimabeirat verursache einen Kostenaufwand, den sich Nettetal angesichts der zunehmend finsteren Finanzlage der Stadt und von vielen Seiten geforderten Sparanstrengungen nicht leisten könne, kommen die Grünen in ihrem Antrag zuvor. „Nennenswerte Kosten seien mit der Einrichtung eines Klimabeirats nicht zu erwarten, zumal ein solches Gremium kein eigenes Budget hätte“, sagen sie. „Ein Beirat, der vielleicht zwei Sitzungen im Jahr hat – was soll der schon groß kosten“, fragt Gahlings.

Ziele des Klimabeirats: Die Grünen sehen den Klimabeirat als ein Instrument, um die Stadt Nettetal auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Der Beirat soll keine Entscheidungsbefugnisse haben, sondern vielmehr unterstützende Zuarbeit leisten, etwa in Form von Recherche, Hintergrundexpertise, Empfehlungen oder auch eigenen Vorschlägen.

Mögliche Mitglieder des Klimabeirats: Neben Vertretern von Naturschutzverbänden, Fridays und Parents für Future könnten das unter anderem sein: Architekten, Vertreter aus Landwirtschaft, Unternehmen, Religionsgemeinschaften, Stadtwerken und auch einige Bürger, die keine Gruppen repräsentieren.