Scholz bei Erdoğan: Ein herausfordernder Gast
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am vergangenen Donnerstag ein wichtiges Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara gehabt. Das Gespräch zwischen den beiden Staatsmännern war von Anfang an von Spannung geprägt. Die türkische Regierung steht unter Druck, nachdem sie sich in den letzten Monaten immer wieder mit der EU und den Vereinigten Staaten überworfen hat. Die Türkei benötigt dringend wirtschaftliche Unterstützung, um ihre finanzielle Krise zu überwinden. Doch Erdoğan ist bekannt für seine hartnäckige Haltung in Verhandlungen. Wie wird sich Scholz in diesem delikaten Spiel positionieren?
Scholz' Gespräch mit Erdoğan: Eine Herausforderung für den deutschen Kanzler
Die Miene des Kanzlers verdüstert sich im Laufe der Pressekonferenz zusehends. Irgendwann ist Olaf Scholz dann vor allem damit beschäftigt, die wütenden Ausführungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wieder einzufangen.
Erdogan nutzt die Anwesenheit des deutschen Regierungschefs in Istanbul, um in dessen Anwesenheit Israel erneut vorzuwerfen, im Gaza-Streifen einen Völkermord zu begehen. Völkermord-Vorwurf, den Scholz zurückweist und von unterschiedlichen Sichtweisen auf Israel spricht.
Es ist bemerkenswert, dass die Türkei der Terrororganisation Hamas am Morgen des Kanzlers-Besuchs noch zum Tod ihres Anführers Sinwar kondoliert hatte.
Ein schwieriger Dialog
Trotz aller Unterschiede und Konflikte: Es braucht den Dialog zum Nato-Partner Türkei. In internationalen Fragen, aber auch beim Thema Migration. Die Türkei steht an dritter Stelle der Asylbewerber in Deutschland, was angesichts der Anerkennungsquote, die sehr gering ist, ein Problem ist.
Rund 16.000 türkische Staatsangehörige sind in Deutschland ausreisepflichtig, das heißt, sie haben in Deutschland kein Anrecht auf Asyl und müssen zurück in ihr Heimatland. Daran wird hinter den Kulissen gearbeitet. Denn die Zahl der Abschiebungen ist bislang sehr gering.
Für Scholz, der unter dem Druck steht, seine Versprechungen mit Blick auf die irreguläre Migration im Wahljahr einzuhalten und die Zahlen nach unten zu bringen, ist die Türkei ein, vielleicht der wichtigste Baustein.
Ein strategischer Partner
Und mit Blick auf die Ukraine ist die Türkei ein strategischer Partner. Man verurteilt am Bosporus den russischen Angriff auf Kiew, hält aber dennoch stabile Kontakte nach Moskau.
Erdogan wiederum hofft auf mehr Rüstungshilfe aus dem Westen. Es ist für den SPD-Kanzler ein schwieriger Spagat bei einem schwierigen Gastgeber. Doch er ist in diesen Zeiten nötig.
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