Streit um Rostocker NATO- Quartier: Botschafter wendet sich gegen Moskau
Ein diplomatischer Eklat hat sich in Rostock ereignet, als der Botschafter eines westlichen Landes sich öffentlich gegen Moskau wandte. Der Streit um das geplante NATO-Quartier in der Stadt hat damit eine neue Eskalationsstufe erreicht. Die Russische Föderation hatte zuvor ihre Bedenken gegen die Stationierung von NATO-Truppen in der Nähe ihrer Grenze geäußert. Der Botschafter jedoch weist diese Bedenken zurück und kritisiert die russische Regierung für ihre aggressiven Absichten. Die Situation wird von Beobachtern als sehr gespannt beschrieben. Es bleibt abzuwarten, wie sich der Konflikt weiter entwickelt.
Streit um Rostocker NATO-Quartier: Lambsdorff wehrt sich gegen russische Kritik
Der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff hat bei seiner Einbestellung im russischen Außenministerium den Protest gegen die Eröffnung eines Marine-Hauptquartiers in Rostock zurückgewiesen.
Lambsdorff sagte der Nachrichtenagentur dpa in Moskau, dass es sich um eine zulässige Basis handle. „Die Umwandlung des deutschen maritimen Führungsstabs in Rostock in die Commander Task Force Baltic steht im Einklang mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag“, erklärte er.
Das Hauptquartier werde sowohl aus deutschen Soldatinnen und Soldaten als auch aus ausländischen Austausch- und Verbindungsoffizieren bestehen – wie bisher auch.
Lambsdorff verteidigt NATO-Hauptquartier
Lambsdorff betonte, dass die Zuordnung von deutschen Streitkräfteverbänden unter die Strukturen der NATO gemäß des Zwei-plus-Vier-Vertrags auch im Gebiet der damaligen DDR und Berlins ausdrücklich zulässig sei. Das liege unter der Verbotsschwelle des Vertrags, der im Zuge der deutschen Wiedervereinigung geschlossen worden war.
Kritik an militärischer Zusammenarbeit mit Nordkorea
Lambsdorff sprach im Ministerium nach eigenen Angaben auch Berichte über eine mutmaßliche Entsendung von Soldaten aus Nordkorea nach Russland an. Sollten diese Berichte zutreffen, verurteile er diese weitere militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea aufs Schärfste, sagte er.
Weiterer Protest gegen russische Maßnahmen
Lambsdorff protestierte auch gegen die Einstufung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) als „extremistische Organisation“. Er forderte Russland auf, das so schnell wie möglich rückgängig zu machen.
In einer Verbalnote machte die deutsche Seite laut Lambsdorff deutlich, dass die DGO seit vielen Jahrzehnten eine der wichtigsten Organisationen der Osteuropakunde sei. „Die DGO hat wesentlich dazu beigetragen, in Deutschland die Grundlagen für die Politik der Verständigung mit der Sowjetunion und für die langjährigen gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu deren Nachfolgestaaten zu schaffen“, sagte der Diplomat.
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