In einem überraschenden Entscheid hat Landtagspräsident Kuper die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags zu einer Vorzeitigen Sommerpause geschickt. Die Entscheidung kam für viele als Überraschung, da die parlamentarische Arbeit noch nicht abgeschlossen war. Die Frage nach den Gründen für diesen Schritt bleibt bisher offen. Während die einen von einer Strategie des Landtagspräsidenten sprechen, um Druck von den Abgeordneten zu nehmen, vermuten andere, dass es um eine politische Ablenkung von aktuellen Problemen geht. Die Sommerpause wird in diesem Jahr ungewöhnlich früh beginnen und hat bereits zu kontroversen Reaktionen in der Politik und der Bevölkerung geführt.
Nicht nur Familien sind kurz vor den Sommerferien urlaubsreif, sondern auch der Präsident des NRW-Landtags, André Kuper. Nach einem langen Plenartag sandte er die Abgeordneten am Donnerstagabend kurzerhand bereits in Urlaub, obwohl die letzte Plenarsitzung mit einer großen Debatte erst am Freitag (5. Juli 2024) ansteht.
„Ich wünsche Ihnen eine schöne sitzungsfreie Zeit. Erholen Sie sich, und kommen Sie danach gesund aus den Ferien zurück“, sagte Kuper unter dem Gelächter der Abgeordneten. Er erkannte seinen Fehler und sagte: „Man merkt, auch der Präsident ist urlaubsreif.“
Zuvor hatte Kuper auf Antrag der FDP gleich zwei namentlichen Abstimmungen am Ende des Plenartags durchführen lassen müssen. Das bedeutet, dass minutenlang alle Abgeordnetennamen verlesen werden – und das in diesem Fall zweimal hintereinander.
Die parlamentarische Sommerpause des Landtags beginnt erst nach den letzten Debatten am Freitagmittag. Dies ist zugleich der letzte Schultag in NRW. Der politische Betrieb im Landtag startet dann wieder Anfang September.
Es bleibt abzuwarten, wie die Abgeordneten ihre unerwartete Freizeit nutzen werden. Eines ist jedoch sicher: Der Präsident des NRW-Landtags war offensichtlich urlaubsreif.
Schreibe einen Kommentar