Abschiebe-Flug nach Afghanistan: Straftäter erhalten 'Abschiebungsgeld'

Abschiebe-Flug nach Afghanistan: Straftäter erhalten 'Abschiebungsgeld'

In Deutschland ist ein umstrittener Abschiebe-Flug nach Afghanistan gelandet. An Bord befanden sich Straftäter, die Deutschland verlassen mussten, weil sie ihre Strafen verbüßt hatten. Doch was viele Menschen überrascht, ist die Tatsache, dass diese Straftäter zusätzlich zu ihrer Abschiebung ein sogenanntes Abschiebungsgeld erhalten haben. Dieses Geld soll ihnen helfen, in ihrem Heimatland wieder auf die Beine zu kommen. Doch die Frage bleibt, ob dies wirklich gerecht ist, wenn man bedenkt, dass viele andere Menschen in Deutschland Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen.

AbschiebeFlug nach Afghanistan: Staatskasse zahlt Straftätern 1000 Euro

Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan entzündet sich unter anderem im Netz eine Debatte daran, dass Abgeschobenen auch ein sogenanntes Handgeld von 1000 Euro mitgegeben wurde. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß schrieb bei X: „Dass Vergewaltiger und andere Schwerstkriminelle auch noch bei der Rückreise in ihr Heimatland ein Handgeld von 1000 Euro bekommen, ist inakzeptabel! Ist die Ampel nun endgültig von allen guten Geistern verlassen?“ Der Eintrag führte zu einer lebhaften Debatte.

Nutzer verwiesen auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von 2022, die darauf abstellt, dass ein ausreisepflichtiger Ausländer nach seiner Rückkehr gegebenenfalls durch ihm gewährte Rückkehrhilfen, in der Lage ist, seine elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum zu befriedigen.

Fünf weitere Personen hätten mitfliegen sollen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußerte sich in Berlin auf Nachfrage nicht konkret dazu und verwies auf die Zuständigkeit der Bundesländer bei Abschiebungen. Die SPD-Politikerin sprach aber von einem üblichen Verfahren, um Rechtssicherheit herzustellen, damit Gerichte die Abschiebung nicht stoppen.

Eine Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums hatte bestätigt, dass fünf Männer, die aus Niedersachsen abgeschoben wurden, jeweils 1000 Euro bekamen. Ihren Informationen zufolge hatten sich alle beteiligten Bundesländer auf diesen Betrag geeinigt. Das Geld solle reichen, um sechs bis neun Monate den Lebensunterhalt in Afghanistan bestreiten zu können, erklärte sie.

Debatte um Abschiebungsgeld: 1000 Euro für Vergewaltiger und andere Straftäter nach Afghanistan

Die Debatte um das sogenannte Handgeld bei Abschiebungen nach Afghanistan wird kontrovers diskutiert. Während einige Politiker das Handgeld als inakzeptabel bezeichnen, argumentieren andere, dass es sich um ein übliches Verfahren handelt, um Rechtssicherheit herzustellen.

Die Bundesregierung zahlt auch freiwilligen Rückkehrern Geld, die ihren Asylwunsch wieder fallen lassen, zur Wiedereingliederung im Herkunftsland. Für das entsprechende Programm Reag/Garp gaben Bund und Länder 2022 nach Angaben des Bundesinnenministeriums 17,5 und im vergangenen Jahr 21,5 Millionen Euro aus.