AfD-Parteitag in Essen 2024: Protestaktionen müssen gewaltfrei bleiben - der Kommentar

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Die wahre Seele Deutschlands

Wenn Rechtsextreme glauben, sie seien die besseren Deutschen, irren sie sich. Es gibt vielmehr verantwortungsvolle, sozial denkende Menschen in Deutschland, die aus Liebe zur Heimat aufbegehren, wenn Frieden und Freiheit gefährdet sind.

Wer auf der richtigen Seite stehen will, kann am Samstag in Essen lautstark demonstrieren – gegen die AfD, ihren Parteitag und ihr radikales Gedankengut. Der Protestzug, von einer breiten Mehrheit getragen, kann zu einem eindrucksvollen Zeichen für ein weltoffenes und liberales Deutschland werden, wie es sich derzeit bereits bei der Fußball-Europameisterschaft mit viel Herz und Begeisterung zeigt.

Ein wichtiger Tag für die Demokratie

Ein wichtiger Tag für die Demokratie

Das ist nicht das Deutschland, das die AfD will. Doch Chaoten und linke Radikale könnten den Tag des Aufstehens für Aufruhr nutzen. Dem Staatsschutz liegen Erkenntnisse vor, dass bewaffnete Gewalttäter, Steinewerfer und Schläger das Grundrecht der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit zu Exzessen missbrauchen könnten.

Essen steht vor dem größten Polizeieinsatz seiner Geschichte. Es mag für manche paradox erscheinen, dass die Ordnungskräfte den Parteitag einer Vereinigung schützen, die die Grundfesten der Demokratie in Frage stellt. Doch die AfD, so kritisch sie auch gesehen wird, ist durch Wahlen legitimiert und nicht verboten. Insoweit muss die Ordnungsmacht eingreifen.

Die Neutralität der Polizei

Die Polizei ist politisch neutral, allein dem Rechtsstaat verpflichtet. Sie darf keine Sympathien hegen. Sie muss für Ordnung sorgen – auch wenn das unvermeidlich zu Konflikten führt.

Ein Aufruf an die Gutwilligen

Der große Aufzug der Gutwilligen braucht deshalb starke Wortführer, die auch bereit sind, sich abzugrenzen – von Chaoten und Feinden der demokratischen Gesellschaft. Nur so kann Essen ein Beispiel sein für lebendige Demokratie. Dazu gehört der Meinungsstreit. Das bedingt aber auch den Verzicht auf Gewalt.

Das Signal für alle lautet: Wir haben aus der Geschichte gelernt.

Hans Schäfer

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