Ampel in Remscheid setzt auf Verkehr, Bildung und Nachhaltigkeit

Ampel in Remscheid setzt auf Verkehr, Bildung und Nachhaltigkeit

Die Ampel-Koalition in Remscheid hat ihre Ziele für die kommende Legislaturperiode definiert. Im Mittelpunkt stehen die Themen Verkehr, Bildung und Nachhaltigkeit. Die Stadtverwaltung will sich in den nächsten Jahren auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur konzentrieren, um die Mobilität in Remscheid zu fördern. Darüber hinaus soll die Bildungslandschaft gestärkt werden, indem die Schulinfrastruktur ausgebaut und die Bildungsangebote erweitert werden. Die Nachhaltigkeit spielt auch eine zentrale Rolle, indem die Stadt ihre Umweltbilanz verbessern und die Klimaschutzziele erreichen will.

Remscheider Ampel setzt auf Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung

Die Remscheider Ampel hat die vergangenen dreieinhalb Jahre rekapituliert und kam dabei – anders als die Kollegen auf Bundesebene – aus dem Schwärmen über die Koalitionspartner gar nicht mehr raus. Auch über einen Großteil der Opposition hatten die Ampelpartner überwiegend Positives zu sagen.

„Wenn sich Probleme auftun, dann finden wir Lösungen und sind da anders, als man es in Land und Bund erlebt, nicht dogmatisch“, äußerte sich Sven Wolf (SPD). Sowohl innerhalb der Koalition rede man miteinander, statt übereinander, bestätigte David Schichel (Grüne). Und man habe im Sinne einer konstruktiven Lösungsfindung desöfteren Ideen der Opposition vorangetrieben, so Wolf: „Ich nenne mal das Stichwort barrierefreie Spielgeräte“, erinnerte er sich an ein Thema der CDU.

Themen im Fokus

Sven Wolf (SPD): Standortsuche für den Kita-Ausbau und bezahlbarer Wohnraum: „Nach der Sommerpause steht dieses Thema für uns oben auf der Agenda.“

Sven Chudzinski (FDP): Gewerbeflächen für Remscheider Unternehmer nutzbar machen, Nahversorgung im Südbezirk: In Ehringhausen und Bliedinghausen einen Lebensmittel- und einen Drogeriemarkt ansiedeln.

David Schichel (Grüne): Umsetzung des Klimafonds, Solaranlagen auf städtischen Gebäuden.

Bildungspaket für die Modernisierung der Remscheider Schulen

Viel gesprochen wurde natürlich über die eigenen Errungenschaften, wie etwa über das Bildungspaket für die Modernisierung der Remscheider Schulen in Höhe von 234 Millionen Euro. „Das war ein Kraftakt“, sagte Wolf: „Das ist aber auch ein Quantensprung. Uns ist bewusst, dass es eine Herausforderung ist, dieses Geld schnell und effektiv einzusetzen.“

Problematik bei der Umsetzung

Eine Problematik, die sich während der Konferenz noch häufiger abzeichnete: Maßnahmen beschließen und Geld zuweisen sei die eine Sache. Wenn es aber auf städtischer Seite hapert und dauert, seien der Politik oft die Hände gebunden, so Sven Chudzinski (FDP). In dem Sinne zeichne sich die Problematik beim Kauf von Flächen im Gleisdreieck ab. „Es kann dort nicht voran gehen, wenn die Stadt sich nicht mit den potenziellen Verkäufern einigen kann“, so Chudzinski.

Klimafonds und Solaranlagen auf städtischen Dächern

David Schichel (Grüne) betonte, es gebe Themen, bei denen er zukünftig bei der Stadt „den Finger in die Wunde legen“ wolle. „Das ist zum einen das Thema Klimafonds. Zum anderen das Thema Solaranlagen auf städtischen Dächern.“

Sport und Kultur

Auch in den Fragen von Sport und Kultur sprach man in höchsten Tönen von sich selbst: „Ich denke, dass bei uns das schönste Freibad Deutschlands entstehen wird“, sagte Wolf.

Zukunftsthemen

Ob etwas mehr Kritik aus der Koalition an der Verwaltung angebracht wäre, wenn sich die Umsetzung so vieler Vorhaben ziehe? „Ich kann dazu nur sagen, wenn ich ein Problem mit der Stadt habe, dann sage ich das auch“, äußerte sich Sven Wolf. David Schichel machte dagegen deutlich: „Ich kann von meiner Seite aus sagen, dass da durchaus noch mehr geht.“

David Schichel nannte als zentralen Themenschwerpunkt in der Zukunft die Stadtentwicklung: „Für uns ist ganz wichtig der Umbau oder eher die Aufwertung der Freiheitstraße und der Kölner Straße. Grün, Verkehr, Wohnen und eine gesunde Umgebung unter einen Hut zu bringen“ sei hier die „Marschrichtung“. Beim Radverkehr gehe es dank des Radverkehrskonzepts „peu à peu“ voran, ergänzte Schichel.

Sven Chudzinski thematisierte ähnliche Stelle: „Wir wollen beim Thema Verkehr endlich die Flickschusterei auf den Straßen beenden und die Verkehrswege modernisieren mit Blick nicht nur auf den Autoverkehr“, so Chudzinski. Das bedeute weniger Ampeln, mehr Kreisverkehre.

Aus Sicht der SPD seien in der Zukunft vor allem die Themen Kita-Ausbau inklusive der Besserung des Fachkräftemangels sowie das Schaffen von bezahlbarem Wohnraum nennenswert, so Wolf. Die Strategie hier sei, gezielt Eigentümer anzusprechen sowie die Flächenverdichtung.