Die Sozialdemokraten in Brandenburg haben sich entschieden, Gespräche mit Bündnis 90/Die Grünen und der CDU aufzunehmen, um eine mögliche Koalition nach der letzten Landtagswahl zu bilden. Dieser Schritt folgt der Wahlniederlage der SPD, die ihren Status als stärkste Fraktion verloren hat. Durch die Koalitionsverhandlungen soll nun eine stabile Regierungsbildung erreicht werden. Die Führungen der drei Parteien werden in den kommenden Tagen Verhandlungen aufnehmen, um die gemeinsamen Ziele und Inhalte einer möglichen Koalition zu erörtern.
Nach ihrem Wahlsieg bei der Brandenburgischen Landtagswahl will die SPD zügig Gespräche mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf der Suche nach einer Regierung führen. Der SPD-Vorstand beschloss die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit beiden Parteien unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke.
Ein Gespräch könne jeweils - wenn terminlich möglich - Ende dieser Woche stattfinden, teilte die Partei mit. Die SPD will nach Teilnehmerangaben zunächst schauen, was möglich ist.
Wahlergebnis: SPD als stärkste Kraft
Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis gewinnt die SPD die Landtagswahl 2024 in Brandenburg mit 30,9 Prozent. Knapp dahinter liegt die AfD mit 29,2 Prozent, gefolgt vom BSW mit 13,5 Prozent und der CDU mit 12,1 Prozent.
Die Wahlbeteiligung lag mit 72,9 Prozent so hoch wie noch nie bei Landtagswahlen in Brandenburg.
Koalitionsoptionen
Die SPD kann mit dem BSW - auch unter Beteiligung der CDU - eine Koalition bilden. Allein mit der CDU reicht es nicht für ein Bündnis. Der BSW-Spitzenkandidat Robert Crumbach hatte noch keine Entscheidung getroffen und auf innerparteiliche Gespräche am Mittwoch verwiesen.
CDU-Landeschef Jan Redmann sieht als Option auch die Opposition, will sich aber Gesprächen nicht verweigern.
Zögern in der SPD
In der SPD-Spitze gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur durchaus Skepsis, was die Gespräche mit dem BSW angeht, das keine Regierungserfahrung hat.
Die SPD will zunächst abwarten, was möglich ist. Der Bundeskanzler ist natürlich der gesetzte Kanzlerkandidat der SPD, sagte ein Parteimitglied.
Die SPD, die seit 1990 den Regierungschef stellt, hat zuletzt mit CDU und Grünen regiert. Diese Koalition ist nicht mehr möglich.
Weitere Informationen und Bilder zur Landtagswahl in Brandenburg finden Sie hier.
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