CDU-Vorstand: Friedrich Merz zwischen Ostwahlen und Konkurrenztaxe

CDU-Vorstand: Friedrich Merz zwischen Ostwahlen und Konkurrenztaxe

Die CDU steht vor einer wichtigen Entscheidung. Der Vorstand der Christdemokraten muss sich in den kommenden Wochen auf einen neuen Kurs einigen. Im Mittelpunkt der Debatte steht Friedrich Merz, der als einer der Favoriten für den Parteivorsitz gilt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen muss sich jedoch nicht nur gegen seine innerparteilichen Konkurrenten durchsetzen, sondern auch gegen die Konkurrenztaxe von anderen Parteien. Die Ostwahlen haben gezeigt, dass die CDU dringend einen neuen Ansatz benötigt, um die verlorene Wählerschaft zurückzugewinnen.

CDU-Vorstand trifft sich zur Analyse der Europawahl-Ergebnisse und strategischer Planung

Es wird tiefgestapelt in der Union. Ein Planungstreffen sei das am Sonntagnachmittag in einem Berliner Hotel; eine interne Sitzung. Mit Überraschungen solle man daher nicht rechnen. Das wird sich noch zeigen.

Denn mancher sieht in dem Sondertreffen des CDU-Präsidiums durchaus eine gewisse Brisanz – nach der Europawahl und vor den Landtagswahlen im Osten sowie der Entscheidung in der K-Frage.

Europawahl-Ergebnis: 30 Prozent - ein Wahlsieg, aber keine Jubelstürme

Auf der Tagesordnung der bis in den späten Abend geplanten Klausur steht dem Vernehmen nach zunächst eine Analyse des Wahlergebnisses bei der Europawahl Anfang Juni. 30 Prozent holte die Union und landete damit einen Wahlsieg. In der Partei wird aber auch betont: 30 Prozent ist nichts, wo wir in Jubelstürme ausbrechen.

Selbst CDU-Chef Friedrich Merz, der zu der Sondersitzung geladen hat, sprach nach dem Urnengang von einer Untergrenze, die man erreicht habe.

Wo sind die Wähler hingewandert?

Es wird also darum gehen, wo welche Wähler hingewandert sind, wie es in der Sprache der Demoskopen heißt. Und warum man nicht mehr Menschen für die Partei mobilisieren konnte.

Ostwahlen: Koalitionsbildung wird schwierig

Der Osten ist nun in weiten Teilen AfD-Blau und hinzu kommt noch ein starkes Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Auch wenn die Union bei den Kommunalwahlen parallel zur Europawahl etwa in Thüringen die Stichwahlen gewonnen hat, für Ärger sorgte Merz mit seiner kategorischen Absage an eine Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei.

Vor allem die Landesverbände der CDU im Osten zeigten sich verärgert – und Merz ruderte wieder zurück, wollte seine Äußerung nur auf die Bundesebene bezogen wissen. Wir Thüringer entscheiden selbst, sagte der CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt seinerzeit unserer Redaktion.

Konkurrenz bei der Kanzlerkandidatur

Für Merz sind die Wahlausgänge in den drei Bundesländern von großer Bedeutung. Aufmerksam registriert wurde nämlich in seinem Umfeld, dass seine Konkurrenten, CSU-Chef Markus Söder und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, sich in der Frage der Kanzlerkandidatur nach der Europawahl wieder bewegt haben.

Beide betonten ausdrücklich, dass Rennen sei noch offen. Dass Merz daher am Sonntag womöglich seine Bereitschaft zur Kandidatur erklären könnte, wie mancher in Berlin spekuliert, wird in der Partei kategorisch verneint: Das wird im Spätsommer gemeinsam von CDU und CSU entschieden.