EU-Kommission führt Ermittlung gegen Apple durch

EU-Kommission führt Ermittlung gegen Apple durch

Die Europäische Kommission hat eine formelle Ermittlung gegen den US-amerikanischen Technologiekonzern Apple eingeleitet. Grund dafür sind Vorwürfe, wonach Apple wettbewerbswidrige Praktiken bei der Vermarktung seiner Musik-Streaming-Dienstleistung Apple Music angewendet haben soll. Die EU-Kommission wirft Apple vor, dass es unzulässige Geschäftspraktiken zugunsten seiner eigenen Dienstleistung betreibe, indem es unfairen Wettbewerb gegenüber anderen Anbietern von Musik-Streaming-Dienstleistungen wie Spotify und Deezer fördere. Die Ermittlung soll klären, ob Apple tatsächlich gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen hat.

Europäische Kommission leitet Untersuchung gegen Apple ein

Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen den amerikanischen Konzern Apple wegen möglicher Verstöße gegen neue Regeln für große Online-Plattformen eingeleitet. Es soll geprüft werden, ob Apple der Verpflichtung nachkommt, Nutzer zu Software-Angeboten außerhalb der hauseigenen Vertriebsplattform App Store gebührenfrei leiten zu lassen.

Neue Regeln für Gatekeeper

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper (Torwächter) aufbrechen.

Die EU-Kommission hat zudem Zweifel daran, dass Apples sogenannte Kerntechnologiegebühr verhältnismäßig ist. Der Konzern führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen unter anderem diese jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum.

Alternative zum App Store

„Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Strafen für Verstöße

Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple gegen den DMA verstößt, drohen Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes – und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende könnten Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.