Frankreichs SPD-Kandidatin Linke fordert ihre Ernennung zum Ministerpräsidenten

Frankreichs SPD-Kandidatin Linke fordert ihre Ernennung zum Ministerpräsidenten

In einem überraschenden Schritt fordert die SPD-Kandidatin Linke ihre Ernennung zum Ministerpräsidenten Frankreichs. Die Linkspartei, die bei den letzten Parlamentswahlen einen überraschenden Erfolg verzeichnete, will offenbar ihre Chance nutzen, um einen ihrer prominentesten Vertreter an die Spitze der Regierung zu bringen. Linke, die sich bisher als eine der wichtigsten Stimmen der Opposition hervorgetan hat, könnte damit zum ersten Mal in der Geschichte Frankreichs eine linke Ministerpräsidentin werden. Die Frage ist nun, ob die anderen Parteien in der Regierungskoalition diesem Vorstoß zustimmen werden. Ein spannendes Kapitel in der französischen Politik hat begonnen.

Linke Kandidatin fordert sofortige Ernennung zum Ministerpräsidenten in Frankreich

Während Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron frühestens nach Olympia einen neuen Regierungschef bestimmen will, fordert die Kandidatin des linken Lagers ihre sofortige Ernennung.

„Ich bin bereit, wir sind bereit. Ich fordere den Präsidenten auf, mich zur Premierministerin zu ernennen“, sagte Lucie Castets im Sender France Inter.

Droht Frankreich politischer Stillstand? Die Beamtin des gehobenen Dienstes, die bisher im politischen Frankreich nicht aufgefallen ist, sprach sich klar für eine linke Regierung aus. „Eine Sache ist eindeutig: Eine Koalition mit dem Präsidentenlager ist aufgrund unserer tiefen Meinungsverschiedenheiten unmöglich“. Sie glaube auch nicht, dass dies dem Willen der Wählerinnen und Wähler entspräche, die das Linksbündnis Nouveau Front Populaire zur stärksten Kraft gemacht hätten.

Das Bündnis aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und der Linkspartei La France Insoumise hatte die vorgezogene Parlamentswahl in Frankreich überraschend gewonnen. Macrons Lager der Mitte landeten auf Platz zwei, das rechtsnationale Rassemblement National um Marine Le Pen kam lediglich auf Platz drei. Kein Lager verfügt über eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung.

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Vorwurf der „politischen Blockade“

Kurz nachdem das linke Lager Castets als mögliche Premierministerin vorgeschlagen hatte, sagte Macron am Dienstagabend, er wolle erst frühestens Mitte August, nach den Olympischen Spielen, einen neuen Premier ernennen. Der Staatschef mahnte, es gehe nicht um einen bestimmten Namen. „Die Frage ist, welche Mehrheit kann sich in der Nationalversammlung entwickeln, damit eine französische Regierung Reformen durchbringen, einen Haushalt verabschieden und das Land voranbringen kann?“

Macron forderte erneut, die politischen Formationen sollten über die Grenzen der politischen Lager hinweg Wege der Zusammenarbeit und Kompromisse finden. Premierminister Gabriel Attal hatte nach der Wahlschlappe des Mitte-Lagers seinen Rücktritt eingereicht, den Macron vergangene Woche annahm. Attal und die Regierung sind nun geschäftsführend im Amt.