Hamas: 14 palästinensische Gruppen erklären Einheitsregierung für beendet
In einem sensationellen Schritt haben 14 palästinensische Gruppen, darunter die Hamas, die Einheitsregierung für beendet erklärt. Dieser Beschluss bedeutet das Ende der politischen Einheit zwischen der Fatah-Partei von Präsident Mahmud Abbas und der Hamas. Die Hamas, die als terroristische Organisation gilt, hatte sich 2014 mit der Fatah auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Doch die Zusammenarbeit zwischen den beiden Gruppen war immer von Spannungen und Konflikten geprägt. Die Folgen dieser Entscheidung bleiben abzuwarten, doch sie könnten weitreichende Auswirkungen auf die politische Landschaft in Palästina haben.
Palästinensische Einheitsregierung: Gruppen erklären gemeinsamen Weg für beendet
Die palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah haben sich nach eigenen Angaben mit anderen palästinensischen Fraktionen auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Eine gemeinsame Erklärung, die am Dienstag nach Gesprächen in China herausgegeben wurde, enthielt keine Einzelheiten dazu, wie oder wann die Regierung gebildet werden soll.
Es hieß lediglich, dass dies im Einvernehmen der Fraktionen geschehen werde. Die Erklärung wurde von 14 palästinensischen Fraktionen unterzeichnet, darunter der Islamische Dschihad, der an der Seite von Hamas im Gazastreifen kämpft, und die linke Volksfront zur Befreiung Palästinas.
Hintergrund: Die Hamas und die Fatah
Die Hamas wird im Dezember 1987 gegründet und ist ein Gegenpol zur Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Sie ist ein islamistische Organisation, die die Zerstörung Israels und die Errichtung eines islamischen Staates Palästina zum Ziel hat.
Die Hamas wird von westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft. Geldgeber der Organisation sind Länder wie der Iran und Katar, da auch sie Israel das Existenzrecht absprechen. Auch die Türkei finanzierte bereits die Hamas. Iran gilt als größter Waffenlieferant der Hamas.
Die Hamas errichtet Schulen und soziale Einrichtungen und gewinnt 2006 die Wahlen in den palästinensischen Gebieten. Nach dem Ende der Legislaturperiode 2010 gibt es jedoch keine Wahlen mehr und die Opposition wird unterdrückt.
Die Fatah und die palästinensische Autonomiebehörde
Die gemäßigte Fatah kontrolliert die palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland. Die militant-islamistische Hamas ergriff 2007 die Macht im Gazastreifen und vertrieb Vertreter der Autonomiebehörde.
Hamas und Fatah haben 2011 erstmals versprochen, ihre Rivalität zu beenden. Doch die Versuche, eine Einheitsregierung zu bilden, sind wiederholt gescheitert.
Die neueste Erklärung zur Bildung einer Einheitsregierung bleibt daher skeptisch. Es bleibt abzuwarten, ob diese Koalition tatsächlich umgesetzt werden kann und wie sie sich auf die Zukunft der palästinensischen Autonomiebehörde und des Gazastreifens auswirken wird.
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