Islamisches Zentrum in Hamburg: Warum wurde das Betreiben verboten?

Islamisches Zentrum in Hamburg: Warum wurde das Betreiben verboten?

Das Islamische Zentrum in Hamburg ist aktuell in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die Behörden haben das Betreiben des Zentrums verboten, was zu einer breiten Debatte geführt hat. Die Gründe für das Verbot sind jedoch noch nicht vollständig bekannt. Es wird vermutet, dass die Verbindungen des Zentrums zu radikalen Kräften im Ausland eine Rolle gespielt haben. Doch was genau sind die Hintergründe für das Verbot? Wir werden in diesem Artikel die Gründe für das Verbot des Islamischen Zentrums in Hamburg näher untersuchen und die möglichen Konsequenzen für die Muslimische Gemeinde in Hamburg beleuchten.

Islamisches Zentrum in Hamburg: Warum wurde das Betreiben verboten?

Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und mehrere mit ihm verbundene Organisationen verboten. Die Entscheidung fiel nach einer umfassenden Analyse des Verfassungsschutzes, der den Verein als schiitisch-islamistischen Verein einstuft, der die islamische Lehre nach dem Verständnis der iranischen Führung verbreitet.

Der Grund für das Verbot

Das IZH wird nach Einschätzung des Verfassungsschutzes als schiitisch-islamistischer Verein geführt, der die islamische Lehre, so wie sie dem Religionsverständnis der iranischen Führung entspricht, zu verbreiten sucht. Der Verein gilt als die wichtigste Vertretung der Islamischen Republik Iran in Deutschland.

Warum kam die Entscheidung jetzt?

Die Entscheidung fiel nach einer umfassenden Analyse des Verfassungsschutzes, der auch Material beschlagnahmte, das bei Razzien am 16. November 2023 in der Imam-Ali-Moschee in Hamburg und fünf weiteren Vereinigungen gefunden wurde. Der Zeitpunkt könnte auch mit der Eskalation des Nahost-Konflikts zusammenhängen, in dem sich die iranische Führung verbal und auch durch die Lieferung von Waffen an Verbündete gegen Israel positioniert.

Welche Funktionen übernimmt das IZH?

Das IZH und die von ihm betriebene Blaue Moschee an der Alster wird von schiitischen Muslimen verschiedener Nationalitäten als zentrale religiöse Anlaufstelle genutzt. Seit Jahrzehnten finden in der Moschee regelmäßig Gebetsveranstaltungen und viele religiöse Feiern statt. Zudem werden dort diverse Lehrveranstaltungen angeboten - etwa islamischer Religionsunterricht für Kinder und Unterricht in den Sprachen Arabisch, Farsi und Deutsch.

Wer sind die wichtigsten Vertreter des Vereins?

Seit August 2018 ist Mohammad Hadi Mofatteh Leiter des IZH. Laut Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz gilt er als Vertreter des Revolutionsführers in Europa. Im jüngsten Hamburger Verfassungsschutzbericht heißt es über ihn: Mofatteh ist ein versierter geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran. Seine Familie ist fest in die staatlich-religiöse Elite des Iran eingebunden.

Was geschieht jetzt mit dem beschlagnahmten Vereinsvermögen?

Das Vereinsvermögen geht, wenn das Verbot rechtskräftig wird, in den Besitz des Bundes über. Die Frage, was der deutsche Staat mit einem repräsentativen islamischen Sakralbau anfangen soll, ist allerdings nicht ganz einfach zu beantworten. In der Hamburgischen Bürgerschaft, die fraktionsübergreifend die Schließung des IZH gefordert hatte, wurde bereits der Ruf laut, die Moschee als Gebetsort für schiitische Muslime zu erhalten.

Wie viele Anhänger hat das IZH in Deutschland?

Der Verfassungsschutz hat hierzu bisher keine gesicherten Angaben gemacht. Denn nicht jeder, der an einer Veranstaltung teilnimmt oder in der Blauen Moschee betet, kann deshalb gleich der Vereinigung zugerechnet werden. Zudem sind viele Menschen iranischer Herkunft, die in Deutschland leben, entschiedene Gegner islamistischer Ideologie.

Das Bundesinnenministerium hat das Verbot des IZH unter anderem mit den Gründen begründet, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung verstoße. Der Bundestag hatte im November 2022 die Bundesregierung aufgefordert, zu prüfen, ob und wie das IZH als Drehscheibe der Operationen des iranischen Regimes in Deutschland geschlossen werden kann.