Nahostkonflikt: Großbritannien unterbricht den Export bestimmter Waffen nach Israel

Nahostkonflikt: Großbritannien unterbricht den Export bestimmter Waffen nach Israel

In einem neuen Vorstoß, um die Spannungen im Nahen Osten zu reduzieren, hat die britische Regierung entschieden, den Export bestimmter Waffen nach Israel zu unterbrechen. Dieser Schritt folgt nach den jüngsten Gewalttätigkeiten im Gazastreifen und der Westbank, die zu einer erneuten Eskalation des Konflikts geführt haben. Die britische Regierung begründet ihre Entscheidung mit der Notwendigkeit, die Menschenrechte im Nahen Osten zu schützen und die Friedensbemühungen zu unterstützen. Die Auswirkungen dieser Entscheidung auf die Beziehungen zwischen Großbritannien und Israel bleiben abzuwarten.

Großbritannien schränkt Waffenexport nach Israel ein

Die Regierung in London hat entschieden, den Verkauf von Waffen an Israel wegen des Gaza-Kriegs einzuschränken. Außenminister David Lammy kündigte im Parlament in London an, dass 30 der aktuell rund 350 Lizenzen für den Rüstungsexport ausgesetzt werden.

Es gebe ein großes Risiko, dass die Waffen dazu genutzt werden könnten, einen schweren Verstoß internationalen Menschenrechts zu erleichtern, erläuterte Lammy. Medienberichten zufolge sind auch Kampfjet- und Drohnenteile betroffen.

Kein Waffenembargo

Lammy betonte, dass dies kein pauschales Verbot und kein Waffenembargo sei. Großbritannien verkauft nicht direkt Waffen an Israel, sondern gewährt Exportlizenzen für Rüstungsunternehmen.

Die sozialdemokratische Regierung des neuen Premierministers Keir Starmer steht schon seit Längerem unter Druck, die Lizenzen aufzukündigen. In Starmers Labour-Partei gibt es traditionell eine starke Solidarität mit den Palästinensern.

Angesichts des Ausmaßes des Konflikts sei es die Pflicht der Regierung, Großbritanniens Exportlizenzen zu überprüfen, sagte Lammy. Die Entscheidung wird als Reaktion auf den Gaza-Konflikt gesehen, bei dem es zu schweren Menschenrechtsverletzungen kam.

Die Regierung in London will damit ein Menschenrechtsrisiko in Israel vermeiden. Die Einschränkung des Waffenexports ist ein wichtiger Schritt, um die Situation in Gaza zu beruhigen.