Neuss: EU-Infrastrukturmittel für Bahnprojekte vorerst ausgeschlossen
Die Stadt Neuss hat einen Rückschlag bei der Finanzierung ihrer Bahnprojekte erlitten. Laut einer aktuellen Entscheidung der Europäischen Union werden EU-Infrastrukturmittel für die kommenden Jahre vorerst ausgeschlossen. Dies bedeutet, dass die geplanten Bahnprojekte in der Region um Neuss nicht wie geplant umgesetzt werden können. Die Stadtverwaltung von Neuss äußerte sich enttäuscht über diese Entscheidung und kündigte an, sich weiterhin für die Realisierung der Projekte einzusetzen. Die Gründe für diese Entscheidung sind noch nicht bekannt.
EU-Infrastrukturmittel für Bahnprojekte in Neuss ausgeschlossen
Im Ausschuss für Verkehr und Tourismus ist Jens Gieseke (CDU) Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Vor einem Arbeitsabendessen mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber (CSU) nahm sich Gieseke in Brüssel eine Stunde Zeit, um in einer Videokonferenz mit der MIT Rhein-Kreis Neuss die Fragen aus Neuss zu beantworten.
Leider konnte der CDU-Europapolitiker kein volles Füllhorn ankündigen. Im Gegenteil: Sowohl die Revierbahn im Rheinischen Braunkohletagebaugebiet als auch der Erftsprung im Neusser Hafen sind infrastrukturell nicht förderfähig, hieß es aus Brüssel. Das bedeutet nicht, dass sie es nicht wert wären, sondern schlichtweg, dass sie in der Überarbeitung des transeuropäischen Netzes einfach nicht vorkommen. Und eine Strecke, die dort nicht gelistet ist, könne auch nicht gefördert werden.
Keine Förderung für Revierbahn und Erftsprung in Neuss
Ein Versuch, die Karten zu verändern, sei gescheitert, so Gieseke. Denn das Bundesverkehrsministerium in Berlin habe kein Interesse an neuen Karten gezeigt.
Doch sind bereits sehr wohl Mittel für die Infrastruktur in den Rhein-Kreis geflossen. So hat die EU mit 17 Millionen Euro die Infrastruktur der Revierbahn gefördert - etwa für Lokomotiven mit Wasserstoffantrieb. Die Revierbahn soll eine neue Zugverbindung zwischen Aachen und Düsseldorf werden. Diese Revier-S-Bahn verläuft über Neuss und Grevenbroich bis Bedburg und gabelt sich dort in zwei Äste: nach Köln und in eine neue Strecke nach Jülich und Aachen.
EUMittel für neue Bahnstrecken in Neuss nicht gegeben
Für diesen West-Ast muss die Eisenbahntrasse großteils erst noch gebaut werden. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, der an dieser Videokonferenz teilnahm, zeigte sich nicht bange, dass die Strecke finanziert werde. Aus den Mitteln der Strukturförderung für das Rheinische Revier stünden insgesamt 40 Milliarden Euro zur Verfügung. Dabei sei das S-Bahn-Netz Rheinisches Revier im Investitionsgesetz Kohleregionen verankert.
Mit dem Erftsprung weiter wachsen 20 Jahre Neuss-Düsseldorfer HäfenMit dem Erftsprung weiter wachsen
Hafendirektor Sascha Odermatt betonte in der Videokonferenz, wie wichtig ihm die Schienen-Anbindung des Neusser Hafens an die Westhäfen, sprich Rotterdam, Zeebrügge und Antwerpen, sei. Erftsprung heißt so, weil vor allem in Höhe der Ölgangsinsel eine Brücke über den Erftkanal und die Düsseldorfer Straße zum Bahnhof der Neuss-Düsseldorfer Häfen geplant ist samt einem 3,5 Kilometer langen Gleis parallel zur Ölgangsinsel.
Unsere Region muss besser angeschlossen sein, stellt Odermatt fest. Nachteil sei dabei, dass dieses Stück nicht Bestandteil der Pläne in Brüssel sei. Viele Politiker dächten nur bis zur Grenze. Diese Pläne verbinden das Rheinland mit den Nordseehäfen.
Thomas Klann (MIT) ist mit dem Ergebnis der Videokonferenz trotzdem zufrieden. Im Dezember beginne der neue EU-Kommissar für Verkehr und Tourismus, Apostolos Tzitzikostas, sein Amt. Über Jens Gieseke habe man jetzt einen direkten Draht nach Brüssel. Wegen Erftsprung und Revierbahn will Klann weitere Detailgespräche in Brüssel führen.
Im Dschungel der Fördermöglichkeiten könne auch das Wirtschaftsministerium NRW hilfreich sein. Und in Bezug auf Berlin setzt er auf die Wahlen im September 2025.
Der Strukturwandel im Rheinischen Revier gelingt nur gemeinsam
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