Olaf Scholz hat Zeit gewonnen - mehr nicht kann bedeutet werden:
In der aktuellen politischen Lage ist Olaf Scholz ein wichtiger Akteur. Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass er Zeit gewonnen hat. Doch was bedeutet das? Ist es ein Erfolg, wenn man Zeit gewinnt, aber keine Substanz bietet? Oder ist es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn man Zeit gewinnt, aber die Frage bleibt, was damit erreicht werden soll? Die Antwort darauf bleibt offen. Einige sagen, dass Olaf Scholz einfach Zeit gewonnen hat, und das ist alles. Andere fragen sich, ob das wirklich ausreichend ist. Wir werden sehen, wie die Zukunft sich entwickelt.
Olaf Scholz hat Zeit gewonnen, aber die Fragen bleiben
Olaf Scholz kann aufatmen. Seine SPD hat in Brandenburg einen fulminanten Schlussspurt hingelegt und die Wahl gewonnen. Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Europawahl und den Wahlen in Thüringen und Sachsen, bei denen die SPD zufrieden war, dass sie es überhaupt in die Landtage geschafft hat, war Brandenburg nun ein Erfolg auf den letzten Metern.
Der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke holte sogar ein besseres Ergebnis als bei der vergangenen Landtagswahl im Jahr 2019. Die SPD über 30 Prozent, wann hat es das zuletzt gegeben? Der Parteispitze und dem Kanzler erspart er damit eine akute Krise. Eine Ironie des Schicksals.
Denn Woidke verzichtete im Wahlkampf explizit auf die Unterstützung des Kanzlers und grenzte sich auch inhaltlich ab. Stattdessen fuhr er eine gewagte Taktik, die letztlich die entscheidenden Stimmen gebracht haben könnte: Woidke ging all-in, knüpfte seine politische Zukunft an einen Wahlsieg und setzte damit völlig auf seine persönliche Beliebtheit auch bei Nicht-SPD-Anhängern. Alles riskiert und viel gewonnen.
So hat er die Wahl nicht mit Scholz geholt, sondern trotz der Unbeliebtheit des Kanzlers und seiner Ampel-Regierung in Berlin.
Zeit gewonnen, aber die Herausforderung ist noch nicht beendet
Scholz hat aber zumindest Zeit gewonnen. Zeit, in der er zum einen seine Partei, allen voran die Fraktion, von sich überzeugen muss. Denn Verteidigungsminister Boris Pistorius schwebt schon lange unangefochten bei allen Beliebtheitswerten weit über Scholz. Kein SPD-Spitzenpolitiker ist bei der Bevölkerung so beliebt wie der 64-jährige Niedersachse.
Das bleibt auch der Partei nicht verborgen. Und die Scholz-Erzählung vom Wahlkampf 2021, den er zu seinen Gunsten drehte, hat einen entscheidenden Haken: Damals war er noch nicht Kanzler einer Bundesregierung, die keine Zustimmung mehr in der Bevölkerung hat. Das ist im Wahlkampf eine schwere Belastung, die man nicht wegreden kann.
Scholz wird nun auf zweierlei setzen müssen: Sollte Donald Trump die US-Wahl gewinnen, wird Scholz die Führungsrolle des Westens für sich beanspruchen müssen. Ob das gelingt? Unklar. Aber sollte es einen „Friedensschluss“ zwischen Russland und der Ukraine im nächsten Jahr geben, könnte das auch die aufgeheizte Stimmung hierzulande etwas beruhigen.
Und dann ist da noch Friedrich Merz. Der Unions-Kanzlerkandidat kann auf beruhigende Werte seiner Partei blicken. Allerdings muss auch Merz die Wähler noch von sich persönlich überzeugen, seine Werte liegen weit hinter der Partei zurück. Scholz setzt auf diese Schwäche. Aber zur Verteidigung seines Amtes wird es allein nicht reichen.
Schreibe einen Kommentar