Pläne für Protest in Essener Philharmonie bei AfD-Bürgerdialog bekannt gegeben
Am kommenden Donnerstag wird die Alternative für Deutschland (AfD) im Rahmen ihres Bürgerdialogs in der Essener Philharmonie auf Schutzsuchende und politisch Engagierte treffen. Doch die Veranstaltung sorgt bereits im Voraus für Kontroversen. Ein breites Bündnis aus Politikern, Sozialverbänden und Bürgerinitiativen hat sich formiert, um gegen die AfD-Veranstaltung zu protestieren. Die Kritiker werfen der AfD vor, eine spaltende und diskriminierende Politik zu betreiben, die die soziale Kohäsion in der Stadt Esssen gefährdet.
Pläne für Protest in Essener Philharmonie bei AfD-Bürgerdialog bekannt gegeben
Auffassen könnte man es als erneute Provokation – eingestellt war die Veranstaltung wohl aber schon vor dem Aufsehen erregenden AfD-Bundesparteitag Ende Juni in Essen. Der ging unter einem massiven Protest- und Polizeiaufgebot über die Bühne.
Nun soll es ein Abend in der Philharmonie werden, ein „Bürgerdialog“ mit drei AfD-Bundestagsabgeordneten: Stefan Keuter aus Essen, Kay Gottschalk aus Viersen und Martin Renner aus Haan. Ohne Gegenproteste wird dieser Abend im kulturellen Herzstück der Stadt, unweit des Hauptbahnhofs, aber auch nicht ablaufen.
Und einmal mehr muss sich die Stadt Essen erklären: Wieso wurde wieder eine Immobilie an die AfD vermietet? Der Grund ist der gleiche wie schon beim Parteitag in der Grugahalle der Messe Essen, über deren Vermietung an die AfD ein juristischer und politischer Streit entbrannt war. Letztlich musste sich Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) seinen Widerstand aufgeben und sich der Rechtslage beugen.
Die Rechtslage
Die sieht vor, dass auch für die AfD der Grundsatz der Gleichbehandlung bei der Vermietung städtischer Einrichtungen gilt. Weil das zuständige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angedeutet habe, dass es erneut so ausgehen würde, sehe man sich gezwungen, den AfD-Abend in der Philharmonie hinzunehmen, heißt es zähneknirschend aus dem Essener Rathaus.
Gegenproteste geplant
Während die AfD ab 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) für rund zwei Stunden in der Philharmonie ist, ist folgendes Gegenprogramm geplant:
- 17:00 Uhr Start Zubringerdemo ab Hirschlandplatz (Essen Innenstadt)
- 17:30 Uhr Start öffentliche Kundgebung und künstlerische Protestaktionen im Stadtgarten
- 19:30 Uhr Beginn Veranstaltung Jeder ist Jemand mit Michel Friedman im Aalto-Theater (Foyer-Einlass ab 18:30 Uhr)
- 20:00 Uhr Bass gegen Hass Rave-Demo im Stadtgarten
Ganz so geschmeidig hat die Belegschaft des Vermieters TUP den Fakt nicht aufgenommen, dass die AfD erneut nach Essen kommt – wenn auch nicht in der Dimension des Bundesparteitages mit Zehntausenden Gegendemonstranten, weiträumigen Straßensperrungen und dem Polizeigroßeinsatz.
Ein Statement von TUP
„Eine Partei, die diese Grundwerte in Frage stellt, ist auf unseren Bühnen nicht willkommen“, heißt es in einem Statement, das die TUP-Geschäftsführung zusammen mit den Künstlerischen Leitungen veröffentlicht hat. Mit 775 Mitarbeitenden aus 41 Nationen stehe die TUP für Vielfalt und Demokratie; einen entsprechenden offenen Brief haben mehr als 400 Beschäftigte unterschrieben.