Proteste gegen AfD-Bürgerdialog in Essener Philharmonie geplant - Dialog am 5. September
In der Stadt Essen bereiten sich zahlreiche Bürgerinitiativen und politische Organisationen auf massive Proteste vor, nachdem die AfD für den 5. September einen Bürgerdialog in der Essener Philharmonie angekündigt hat. Die Veranstaltung soll Teil einer Reihe von Dialogveranstaltungen in verschiedenen Städten Deutschlands sein, bei der die AfD-Funktionäre mit Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Die Protestierenden kritisieren jedoch die politische Ausrichtung der AfD und befürchten, dass die Veranstaltung rassistische und diskriminierende Inhalte verbreiten könnte.
Proteste gegen AfD-Bürgerdialog in Essener Philharmonie geplant
Aufsehen erregend war die Ankündigung einer Veranstaltung der AfD in der Essener Philharmonie am kommenden Donnerstag. Ein Bürgerdialog mit drei AfD-Bundestagsabgeordneten soll stattfinden. Doch nicht alle sind damit einverstanden.
Proteste angekündigt
Die Stadt Essen muss sich erneut erklären, warum sie eine Immobilie an die AfD vermietet hat. 70.000 Menschen hatten bereits gegen die AfD protestiert, mehr als die Partei Mitglieder hat.
Die Polizei Essen rechnet derzeit laut angemeldeter Versammlungen mit rund 3000 Teilnehmenden.
Der Grund für die Vermietung
Der Grund für die Vermietung der Philharmonie an die AfD ist der gleiche wie schon beim Parteitag in der Grugahalle der Messe Essen. Die Rechtslage sieht vor, dass auch für die AfD der Grundsatz der Gleichbehandlung bei der Vermietung städtischer Einrichtungen gilt.
Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) musste sich seinen Widerstand aufgeben und sich der Rechtslage beugen.
Gegenprogramm geplant
Die Belegschaft des Vermieters TUP hat ein Gegenprogramm auf die Beine gestellt. Ein offener Brief, der von mehr als 400 Beschäftigten unterschrieben wurde, lehnt die AfD-Veranstaltung ab.
Der jüdische Publizist Michel Friedman wird im Aalto Theater einen Vortrag halten, vorher und nachher wird es rund um den Stadtgarten Versammlungen und eine Rave-Demo geben.
Sicherheitsvorkehrungen
Die Polizei Essen wird rund um den Stadtgarten präsent sein, um die Sicherheit zu gewährleisten. Anders als beim Bundesparteitag ist der Bürgerdialog aus Polizeisicht allerdings eine Privatveranstaltung, keine parteipolitische Versammlung, deren Durchführung man explizit sichern müsse.