Rechte Gruppe erkennt sich zu antisemitischen Plakaten in Solingen schuldig

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Rechte Gruppe erkennt sich zu antisemitischen Plakaten in Solingen schuldig

In einem skandalösen Vorfall in Solingen haben Mitglieder einer rechtsextremen Gruppe zugegeben, für die Verbreitung antisemitischer Plakate verantwortlich zu sein. Die Plakate, die in der Stadt Solingen aufgehängt wurden, enthielten hetzerische Aussagen gegen die jüdische Bevölkerung und haben bei vielen Anwohnern und Politikern Empörung und Entsetzen ausgelöst. Die rechtsextreme Gruppe hat sich in einer öffentlichen Erklärung zu den Taten bekannt und sich schuldig erklärt.

Rechte Gruppe erkannt zu antisemitischen Plakaten in Solingen - Polizei ermittelt

In den vergangenen Tagen sind im Solinger Stadtgebiet mehrere Plakate aufgetaucht, die einem gelben Ortseingangsschild nachempfunden sind und auf denen Klingenstadt Solingen - Zentrum der Messermigration zu lesen ist. Nun haben sich auf Sozialen Medien im Internet Posts gefunden, in denen eine Gruppe unter dem Namen Revolte Rheinland die Urheberschaft für die Plakate für sich in Anspruch nimmt.

Ein Sprecher der Polizei bestätigte dies am Dienstag auf Anfrage. So wurde etwa auf der Plattform Instagram ein entsprechender Post veröffentlicht. Darin nimmt die besagte Gruppe explizit Bezug auf den islamischen Terroranschlag bei der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen vom 23. August mit drei Toten sowie mehreren Schwerverletzten und stellt das Attentat als Folge der Masseneinwanderung der vergangenen Jahre dar.

Die Gruppe Revolte Rheinland wird von den Verfassungsschutzbehörden in NRW und Rheinland-Pfalz als Nachfolgeorganisation beziehungsweise als Ableger der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung eingeordnet.

Solingen in Trauer vereint - Gedenken an den Messeranschlag

Solingen in Trauer vereint - Gedenken an den Messeranschlag

Eine Woche nach dem Terroranschlag gedenken die Menschen in Solingen der drei Todesopfer vom Solinger Fronhof.

Wir haben von den Posts im Internet Kenntnis. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt in der Angelegenheit, hieß es am Dienstag vonseiten des Polizeipräsidiums Wuppertal, in dessen Verantwortlichkeit unter anderem auch Solingen fällt. Ermittelt werde derzeit wegen des Verdachts der Sachbeschädigung sowie wegen des widerrechtlichen Verwendens von Symbolen des Landes NRW.

Tatsächlich sind neben dem stilisierten Ortseingangsschild, das zudem mit angedeuteten Blutspritzern bemalt ist, das Wappen der nordrhein-westfälischen Landesregierung sowie Logos des Bundesinnenministeriums sowie der Bundesregierung zu sehen.

Und auch wenn die Stadt die entdeckten Plakate wie zum Beispiel auf einem Stromkasten an der Kurfürstenstraße in der Nordstadt inzwischen wieder entfernt hat, gehen die Ermittlungen weiter - wobei der Polizeisprecher nun betonte, es gelte zunächst noch abzuwarten, inwieweit sich der Anfangsverdacht auf Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole am Ende bestätigen werde. Dies, so der Sprecher, sei ebenfalls Gegenstand der polizeilichen Untersuchungen.

Jürgen Schneider

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