Debatte in Solingen bei Caren Miosga - Reul: 'Ich habe genug'
In der nordrhein-westfälischen Stadt Solingen fand eine aufsehenerregende Debatte statt, moderiert von der renommierten Journalistin Caren Miosga. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die aktuellen Herausforderungen der Stadt, welche von der Politik und der Bevölkerung gleichermaßen wahrgenommen werden. Ein besonderer Gast war der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul, der in seinem Statement eine klare Meinung verkündete: 'Ich habe genug'. Was bedeutet dieser Ausspruch und wie reagierte die Öffentlichkeit darauf?
Debatte über Sicherheit in Solingen: Ich habe es satt
In der ARD-Talkshow von Caren Miosga ging es um die Frage, wie man sich vor islamistischer Gewalt schützen kann. Die Gäste diskutierten über die politischen Lehren, die aus dem Anschlag von Solingen gezogen werden können.
Herbert Reul, NRW-Innenminister (CDU), warnte davor, übereilte Reaktionen zu zeigen. Wenn wir nachdenken und gründlich handeln müssen, dann sollte das nicht mal eben im Fernsehen geschehen. Er betonte, dass die Sicherheitsbehörden bereits seit Monaten auf die islamistische Bedrohung hinweisen.
Saskia Esken, SPD-Parteivorsitzende, warnte vor der Gefahr, dass die Freiheit zugunsten von Sicherheit aufgegeben wird. Das ist genau das, was der Islamismus erreichen will: Verunsicherung streuen und dass wir unsere Freiheitsrechte aufgeben – und das werden wir nicht tun.
Die Rolle des Islamismus in Deutschland
Sineb El Masrar, Publizistin und Forscherin zu Antisemitismus unter Muslimen, forderte, dass Deutschland sich stärker mit dem Thema Islamismus auseinandersetzen muss. Der Islamismus ist schon lange Teil von Deutschland, damit müssen wir einen Umgang finden.
Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), kritisierte die oft nicht ausreichenden Befugnisse der Polizei und die Schwierigkeiten bei der Radikalisierung im Internet. Wir haben auch ein Ressourcenproblem.
Kritik an der Regierungskoalition
Herbert Reul äußerte sich frustriert über die Debatte in Berlin: Ich habe es satt. Diese Quatscherei über man könnte, man sollte, man müsste. Er forderte einen Konsens zwischen den Parteien, um die Terrorismusbekämpfung zu stärken.
Die Situation der Terrorgruppe IS
Michael Götschenberg, ARD-Terrorismusexperte, beschrieb die Situation der Terrorgruppe IS als wieder mobilisierend. Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit. Er warnte vor der Gefahr, dass islamistische Anschläge in Deutschland stattfinden können.
Schreibe einen Kommentar