Südafrika: Was plant die neue Regierung nach der historischsten Wahl
Nach der historischsten Wahl in der Geschichte Südafrikas stehen die Menschen im Land vor einer neuen Ära. Die neue Regierung, angeführt von Präsident Cyril Ramaphosa, hat große Pläne für die Zukunft des Landes. Die Wahl, die von großer Aufmerksamkeit und hohen Erwartungen begleitet war, hat ein neues Kapitel in der Geschichte Südafrikas aufgeschlagen. Die Menschen hoffen auf bessere Zeiten, auf wirtschaftliches Wachstum und auf eine bessere Zukunft für alle. Doch was genau plant die neue Regierung, um diese Ziele zu erreichen? Wir werfen einen Blick auf die Pläne und Strategien, die die neue Regierung Südafrikas verfolgt.
Südafrika: Ramaphosa plant neue Regierung mit Inklusivität und Wachstum
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat seine neue Koalitionsregierung auf die Schaffung von Wachstum, Arbeitsplätzen und die Reduzierung der Armut im Land eingeschworen. Fast zwei Monate, nachdem ein historisches Wahlergebnis die politische Landschaft umgekrempelt hat, läutete Ramaphosa am Donnerstag die neue Legislaturperiode ein.
Die neue Koalition hat mindestens zehn Parteien zusammengebracht, um die am stärksten entwickelte Volkswirtschaft Afrikas zu regieren. Die Regierung wolle „das Wohlergehen unseres Landes und seiner Menschen“ verbessern, sagte Ramaphosa am Donnerstag bei der zeremoniellen Eröffnung des neuen Parlaments in Kapstadt.
Reformen und Investitionen
Der 71-Jährige kündigte unternehmensfreundliche Reformen, ein Umkrempeln der von Korruption heimgesuchten öffentlichen Dienste sowie „massive“ Investitionen in die Infrastruktur an.
Ramaphosas Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), hatte bei der Parlamentswahl Ende Mai erstmals seit der Demokratisierung des Landes vor 30 Jahren die absolute Mehrheit verfehlt. Er einigte sich in der Folge mit mehreren Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition. Dieser gehört auch die größte Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA) an, die den ANC in den vergangenen Jahrzehnten oft scharf kritisiert hatte und für eine marktfreundliche Mitte-rechts-Politik steht.
Kampf gegen Armut und Korruption
Trotz der politischen Differenzen innerhalb dieser divers aufgestellten Regierung sei diese in dem Ansinnen geeint, die Arbeitslosigkeitskrise, die lähmende Armut und Ungleichheit sowie das Versagen staatlicher Institutionen zu bekämpfen, sagte Ramaphosa. Die Erosion der Institutionen durch Korruption und Vernachlässigung wird allerdings weitgehend Ramaphosas Partei ANC angelastet, die seit dem Ende der Apartheid und bis zur jüngsten Wahl stets allein regieren konnte.
Der ANC, der den Kampf gegen die Apartheid angeführt hatte, erhielt aufgrund von Bestechungsskandalen und einer schlechten Wirtschaftsbilanz bei der Wahl im Mai nur 40 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis spiegelte die zunehmende Desillusionierung der Südafrikaner angesichts einer Rekordarbeitslosigkeit von 33 Prozent sowie hoher Armuts- und Kriminalitätsraten wider.
Inklusives Wirtschaftswachstum
Der frühere Gewerkschafter Ramaphosa mahnte in seiner Ansprache, das Wirtschaftswachstum müsse „inklusiv“ sein und „die Stärkung der schwarzen Südafrikaner, der Frauen und all derer, die in der Vergangenheit an den Rand der Wirtschaft unseres Landes gedrängt wurden, unterstützen“.
Ramaphosa gelobte auch zusätzliche Mittel für Reformen, die staatliches Land an Gemeinden übergeben sollen. Zugang zu Land ist eine der Hauptforderungen der Oppositionsparteien Umkhonto weSizwe (MK), benannt nach dem ehemaligen bewaffneten Arm des ANC, und Economic Freedom Fighters (EFF), die die Landenteignung weißer Südafrikaner fordern.
Der DA-Vorsitzende John Steenhuisen lobte Ramaphosas Ansprache. „Eine wachsende Wirtschaft ist die Flut, die alle Boote hebt“, sagte er dem Sender SABC.
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