Syrien: Parlamentswahl - Beobachter sprechen von 'Schwarzem Tag für die Demokratie' (Otra posible traducción: Syrien: Parlamentswahl - Beobachter spr

Syrien: Parlamentswahl - Beobachter sprechen von 'Schwarzem Tag für die Demokratie'

Am vergangenen Wochenende fanden in Syrien umstrittene Parlamentswahlen statt, die von vielen Beobachtern als Schwarzer Tag für die Demokratie bezeichnet werden. Die Wahl, die nach fünf Jahren Unterbrechung erstmals wieder abgehalten wurde, stand unter dem Vorzeichen der Kontroverse um die Legitimität des syrischen Regimes. Viele syrische Bürger boykottierten die Wahl, da sie die Glaubwürdigkeit des Wahlgangs anzweifelten. Die internationale Gemeinschaft hat die Wahl massiv kritisiert, da sie die Menschenrechte in Syrien nicht ausreichend respektiert. Die Ergebnisse der Wahl werden in den kommenden Tagen erwartet.

Syrien: Wahl ohne Glaubwürdigkeit

Zum vierten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 haben Bewohner in Regierungsgebieten über ein neues Parlament abgestimmt. Beobachter sprachen von einer Farce, um Präsident Baschar al-Assad zu mehr Anerkennung zu verhelfen.

In 15 Bezirken, die von der Regierung kontrolliert werden, standen rund 1500 Kandidaten zur Wahl für 250 Sitze im Parlament. Es gebe keine Anzeichen auf Verstöße gegen das Wahlgesetz, sagte der Vorsitzende des für die Wahlen zuständigen Ausschusses der Staatsagentur Sana zufolge.

Die Assad-Regierung versucht, ihre Legitimität im Land wiederherzustellen, sagte Makram Rabba, Geschichtsprofessor an der Amerikanischen Universität Beirut (AUB). Assads Zentralverwaltung werde in vielen Regionen nicht anerkannt, zudem habe diese angesichts der Besatzung durch iranische Milizen und türkische Truppen auch sonst keine Souveränität über das Land.

„Niemand mit klarem Verstand kann von demokratischen, transparenten Wahlen sprechen, wenn das Land von der syrischen Diktatur oder ausländischen Kräften besetzt wird“, sagte Rabba.

Hintergrund

Es ist die vierte Parlamentswahl seit Beginn der Aufstände gegen Assad im Jahr 2011, die brutal niedergeschlagen wurden und sich dann in einen Bürgerkrieg verwandelten. Millionen Menschen wurden durch den jahrelangen Konflikt vertrieben und leben als Flüchtlinge in Nachbarländern wie dem Libanon oder der Türkei.

Syrer im letzten großen Rebellengebiet Idlib im Nordwesten wie auch Anwohner in Gegenden, die von kurdischen Rebellen im Nordosten kontrolliert werden, nehmen nicht an der Wahl teil.