Taxi-Unternehmen wie Uber: 47 Mieterfahrzeuge müssen in Düsseldorf schließen
In einer überraschenden Entscheidung müssen 47 Mieterfahrzeuge in Düsseldorf ihren Betrieb einstellen. Die Stadtverwaltung hat beschlossen, die Lizenzen der betroffenen Fahrzeuge zu widerrufen, da sie nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Die betroffenen Unternehmen, die Ride-Hailing-Dienste wie Uber anbieten, müssen nun ihre Fahrzeuge stilllegen und ihre Fahrer entlassen. Die Stadt begründet ihre Entscheidung mit Sicherheitsbedenken und dem Schutz der Verkehrssicherheit. Die betroffenen Unternehmen haben bereits ihre Kritik an der Entscheidung geäußert und planen, gegen die Maßnahme vorzugehen.
Düsseldorf erzielt Erfolg: Mietwagen-Unternehmen müssen Autos schließen
Die Stadt Düsseldorf hat einen wichtigen Erfolg im Kampf gegen Mietwagen-Anbieter wie Uber und Bolt erzielt. Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf urteilte am Freitag, dass die Stadt zwei Unternehmen für 47 Wagen rechtmäßig die Genehmigungen entzogen hatte.
Taxi-Unternehmen wie Uber: Düsseldorf entzieht Genehmigungen für Mieterfahrzeuge
Die Stadt Düsseldorf hat die Konzessionen für die Chauffeur-Dienste von Mietwagen-Anbietern wie Uber, Bolt und Co. entzogen. Dieser Schritt folgt einer langen Fehde zwischen den Beteiligten, nachdem die Stadt die Unternehmen im Visier genommen hatte.
Die Unternehmen müssen den Betrieb der Wagen nun sofort einstellen. Die Begründung: Die Firmen hatten sich zwei angekündigten Betriebsprüfungen durch die Stadt widersetzt, heißt es vom Gericht. Sie hatten die städtischen Mitarbeiter nicht in ihre Büro- und Geschäftsräume gelassen und keine betrieblichen Unterlagen vorgelegt.
Das Verwaltungsgericht urteilte, dass die Stadt die Konzessionen rechtmäßig entzogen hatte, da die Unternehmen gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen hatten. Die Stadt war es unmöglich, zu kontrollieren, ob die Unternehmen das Gesetz einhalten.
Das Urteil widerspricht einem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts, das im Januar die Beschwerde der Mietwagen-Unternehmen zugelassen hatte. Doch die Lage hat sich erneut geändert, nachdem die Firmen die Betriebsprüfungen verweigert hatten.
Die Stadt nimmt die Anbieter vermehrt unter die Lupe. Eine Taskforce wurde gegründet, um die Betriebe zu prüfen. Die Zahl der Mietwagen mit Chauffeur, die auf Vermittlungsplattformen wie Uber oder Bolt unterwegs sind, hat mittlerweile die Taxis überholt.
Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts kann die Mietwagen-Firma Beschwerde erheben. Über die würde dann das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entscheiden.
Die Stadt hat damit einen wichtigen Schritt getan, um die Regeln für Mietwagen-Anbieter zu stärken und die Sicherheit der Fahrgäste zu gewährleisten.
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