Türkei nimmt Hunderte Asylbewerber aus Deutschland auf, Deutschland setzt Asylverfahren aus

Türkei nimmt Hunderte Asylbewerber aus Deutschland auf, Deutschland setzt Asylverfahren aus

In einem überraschenden Schritt hat die Türkei Hunderte von Asylbewerbern aus Deutschland aufgenommen. Dieser Schritt folgt der Entscheidung Deutschlands, die Asylverfahren für türkische Staatsbürger auszusetzen. Die Bundesregierung begründete dies mit der unerwünschten politischen Aktivität einiger türkischer Staatsbürger in Deutschland. Die Türkei reagierte prompt und nahm die Asylbewerber auf, die zuvor in Deutschland um Schutz gebeten hatten. Dieser Vorfall wirft Fragen über die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei in Fragen der Asylpolitik auf und lässt sich als eine erneute Eskalation des Konflikts zwischen den beiden Ländern sehen.

Türkei nimmt hunderte Asylbewerber aus Deutschland auf

Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl von türkischen Staatsbürgern in ihr Heimatland abzuschieben.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstag) berichtete, sollen vorerst insgesamt 200 Türken in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Die Flugzeuge starteten von verschiedenen deutschen Flughäfen.

Bundesregierung setzt Asylverfahren aus

Demnach hat die Türkei wohl angeboten, bis zu 500 Staatsbürger je Woche aus Deutschland zurückzunehmen. Entsprechende Vorbereitungen laufen.

Zwar lehnt die Türkei laut Bericht weiter ab, dass Abschiebungen per Charterflug stattfinden. Allerdings scheint sie bereit zu sein, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie Spezialflug heißen.

Deutschland beginnt mit Abschiebungen nach Türkei

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der Funke Mediengruppe: Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt.

Weiter erklärte sie, das sei ein großer Fortschritt und ein weiterer Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration.

Die Zahl türkischer Asylsuchender sei hoch, aber nicht einmal in jedem zehnten Fall bestehe ein Schutzgrund in Deutschland.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in diesem Jahr bisher über 28.492 Asylanträge türkischer Staatsangehöriger entschieden. Das sei die dritthöchste Zahl nach Syrien und Afghanistan.

Die Schutzquote habe bei 9,6 Prozent gelegen. Die Zahl der ausreisepflichtigen türkischen Staatsangehörigen in Deutschland liege nach Angaben des Innenministeriums aktuell bei rund 15.000.

Faeser sagte weiter, damit Deutschland weiter in der Lage sei, Menschen vor Krieg und Terror zu schützen, müssen Menschen, die keinen Schutz brauchen, unser Land deutlich schneller wieder verlassen.

Aktuell gebe es ein Fünftel weniger Asylanträge als im vergangenen Jahr und ein Fünftel mehr Rückführungen. Um das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem umzusetzen, werde das deutsche Recht bis Ende des Jahres angepasst.

Der Durchbruch bei den Verhandlungen brachte offenbar der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im November in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte damals auch öffentlich die Rücknahme von türkischen Asylbewerbern von Erdogan.

Seither wurde intensiv zwischen Berlin und Ankara gearbeitet. Als Gegenleistung hat Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Darüber hinausgehende Versprechen sind nicht öffentlich bekannt.