- TV-Nachlese Caren Miosga: Wahlergebnis ist kein Unfall im Betrieb
- Wahlergebnis in Sachsen und Thüringen: Caren Miosga diskutiert mit Politikern und Journalisten über die Folgen
- CDU-Politiker Thomas de Maizière: Wahlergebnis in Thüringen ist kein Betriebsunfall
- Die Gäste analysieren die Konsequenzen
- Die Zukunft der Regierungsbildung
TV-Nachlese Caren Miosga: Wahlergebnis ist kein Unfall im Betrieb
In der aktuellen Ausgabe der TV-Nachlese nimmt die bekannte Journalistin Caren Miosga das Wahlergebnis unter die Lupe. Im Mittelpunkt der Sendung steht die Frage, ob das Ergebnis tatsächlich ein Zufall oder vielmehr ein Systemversagen war. Caren Miosga analysiert die Vorgänge im Vorfeld der Wahl und sucht nach Antworten auf die Frage, wie es zu diesem überraschenden Ergebnis kommen konnte. In der Sendung werden Experten und Politiker zu Wort kommen, um ihre Einschätzungen und Erklärungen für das Wahlergebnis abzugeben. Ein aufschlussreicher Blick hinter die Kulissen der Politik, der Ihnen die Augen öffnet.
Wahlergebnis in Sachsen und Thüringen: Caren Miosga diskutiert mit Politikern und Journalisten über die Folgen
Die Stimmung ist nachdenklich: Es ist ein Wahlabend, der nicht nur schwierige Machtverhältnisse hervorbringt, sondern die ganze Republik verändern könnte, sagt die Moderatorin Caren Miosga.
Sie spricht am Abend in der ARD mit einem Politiker, einer Journalistin und einem Journalisten über die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Die Gäste sind Thomas de Maizière, CDU, ehemaliger Bundesinnenminister, Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der Welt, und Anne Hähnig, Redaktionsleiterin von ZEIT Online.
CDU-Politiker Thomas de Maizière: Wahlergebnis in Thüringen ist kein Betriebsunfall
Thomas de Maizière beginnt fast mit einer Schweigeminute. Caren Miosga hatte den CDU-Politiker gefragt, ob dieser Sonntag nach dem Erfolg der rechtsextremen AfD in Sachsen und Thüringen für ihn ein Tag des Scheiterns sei. Schließlich sagt der ehemalige Bundesinnenminister, er müsse über den Begriff nachdenken, das Wahlergebnis mache ihn aber vor allem sehr betrübt und auch betroffen, aber es ist nun auch mal zu akzeptieren.
Im Übrigen sei dies kein Betriebsunfall. Nachdenklich mache ihn, dass nun die ganze Last der Regierungsbildung auf der CDU liege, das verdiene Respekt.
Die Gäste analysieren die Konsequenzen
Die Runde bleibt sachlich und nachdenklich im weiteren Verlauf der analytischen Sendung, in der sich die Gäste weniger mit den Gründen für das Ergebnis als mit den Folgen beschäftigen.
Anne Hähnig: Ein bedeutender Tag, über den noch lange geredet werde
Die Redaktionsleiterin von ZEIT Online spricht von einem bedeutenden Tag, über den noch lange geredet werde. Bislang seien die Wahlen in Ostdeutschland immer glimpflicher ausgegangen als vorhergesehen. Nun sei ausgerechnet in Thüringen der AfD dieser historische Erfolg gelungen.
Sie fragt, wieso mit Björn Höcke gerade einer der radikalsten seiner Partei diesen Erfolg habe und beantwortet sie gleich selbst: Augenscheinlich gibt es einen Prozentsatz von AfD-Wählern, die diese Radikalität sogar gutheißen.
Robin Alexander: Die AfD hat indirekt Einfluss auf die Justiz
Der stellvertretende Welt-Chefredakteur sagt, jede Form der Regierungsbeteiligung würde bedeuten, dass man den Rechtsextremen was zum Handeln gebe. Aber was will man ihnen geben? Die Lehrpläne? Die Polizei?
Thomas de Maizière stimmt zu: Mit einer rechtsextrem geführten Partei kann man nicht gemeinsam regieren.
Die Zukunft der Regierungsbildung
Die Runde diskutiert über die Zukunft der Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen. Anne Hähnig sieht die AfD als entscheidende Machtfaktor, der wahrscheinlich in beiden Ländern mitregieren werde.
Thomas de Maizière bezeichnet es als schon sehr ungewöhnlich, dass eine Person so einen Erfolg hat, die gar nicht kandidiert. Dann langt er zu: Gespräche mit dem BSW könnten gelingen wenn Frau Wagenknecht sich raushält, es ist dann gefährlich wenn Frau Wagenknecht sich einmischt.
Robin Alexander bezweifelt, dass sich Wagenknecht aus einer nach ihr benannten Partei raushält. Anne Hähnig allerdings ist überzeugt, dass Wagenknecht gar nicht wirklich mitregieren will, denn dann müsse sie ihre Deutungsmacht aufgeben.
Sie sieht für die jetzige Situation viel Verantwortung bei der CDU, die laut Beschluss vor fünf Jahren nicht nur die AfD sondern auch die Linke ausgeschlossen hatte. Jetzt gebe es eine Situation, dass sie nicht nur mit der Linken, sondern auch dem BSW regieren müssten.
Die Diskussion endet mit der Frage, wer denn nun der Kanzlerkandidat der CDU werde. Thomas de Maizière betont, dass nach dem unerfreulichen Zwist um Markus Söder und Armin Laschet diesmal niemand einen internen Streit wolle.
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