Viktor Orbán überraschender Besuch bei Putin

Viktor Orbán überraschender Besuch bei Putin

Am gestrigen Tag überraschte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die politische Welt mit einem unangekündigten Besuch in Moskau. Der Regierungschef traf sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gespräch, das von vielen als geheimnisvolles Treffen bezeichnet wurde. Die beiden Staatsmänner diskutierten über bilateralen Beziehungen und energopolitische Fragen, wie es in einer offiziellen Mitteilung hieß. Der Besuch Orbáns bei Putin wirft viele Fragen auf, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Ukraine-Krise. Was hat der ungarische Regierungschef in Moskau gewollt?

Orbán überrascht Putin mit Besuch in Moskau

Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orbán ist zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau eingetroffen. Das teilte Orbans Sprecher Bertalan Havasi mit. Er bestätigte ein geplantes Treffen mit Putin.

Trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine pflegt Orbán weiter gute Beziehungen zum Kremlchef. Der ungarische Regierungschef inszenierte die Reise als Friedensmission.

„Man kann Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen“, schrieb Orbán vor Bestätigung seiner Reise auf der Online-Plattform X. „Auch wenn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg auf wundersame Weise endet. Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung #Frieden zu machen.“

Reaktionen aus der EU

Ungarn hat vor wenigen Tagen die die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das haben Orbán und Selenskyj in Kiew besprochen. Von der EU selbst kam Kritik. Orbán habe kein Mandat aus Brüssel für die Reise, erklärte EU-Chefdiplomat Josep Borrell.

„Der Besuch von Ministerpräsident Viktor Orbán in Moskau findet ausschließlich im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und Russland statt“, teilte der Außenbeauftragte der Europäischen Union mit. Die Ratspräsidentschaft sehe keine Vertretung der Union nach Außen hin vor.

Hintergrund

Ungarn ist weiterhin stark von russischen Gaslieferungen abhängig, die trotz des Kriegs teilweise durch die Ukraine fließen. Allerdings will Kiew den zum Jahresende auslaufenden Vertrag zum Gastransit nicht verlängern.

Öffentlich ließ Selenskyj Orbans Vorschlag unbeantwortet. Derzeit gibt es keinerlei Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Kiew lehnt bisher offiziell eine Waffenruhe vor dem Abzug russischer Truppen ab, hatte diese Bedingung aber zuletzt nicht mehr in den Vordergrund gerückt.

Beide Seiten lehnen Feuerpause ohne Vorbedingungen ab. Auch Kremlchef Wladimir Putin hatte kurz darauf eine Waffenruhe ohne Vorbedingungen abgelehnt.

„Wir können nicht zulassen, dass der Feind diese Feuerpause nutzt, um seine Lage zu verbessern, sich zu bewaffnen, seine Armee mit Hilfe einer Zwangsmobilisierung aufzufrischen und bereit zu sein, den bewaffneten Konflikt fortzusetzen“, sagte Putin am Rande des Gipfels der für Sicherheitsfragen gegründeten Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Die Waffen könnten erst schweigen, wenn die Ukraine unumkehrbare Schritte zur Deeskalation unternehme. Russland hatte zuletzt als Vorbedingung für Verhandlungen den vollständigen Abzug Kiewer Truppen aus den von Moskau beanspruchten ost- und südostukrainischen Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja gefordert.