Bund untersagt Komponenten von Huawei und ZTE aus China in 5G-Mobilfunknetzen

Bund untersagt Komponenten von Huawei und ZTE aus China in 5G-Mobilfunknetzen

Die Bundesregierung hat einen bedeutenden Schritt in der Frage der Sicherheit von 5G-Mobilfunknetzen getätigt. Im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie hat der Bund beschlossen, Komponenten der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE in zukünftigen 5G-Mobilfunknetzen zu untersagen. Dieser Beschluss folgt einer sorgfältigen Risikobewertung und soll die Integrität und Sicherheit der deutschen Kommunikationsnetze gewährleisten. Der Schritt wird als wichtiger Meilenstein in der Sicherung der nationalen Kommunikationsinfrastruktur angesehen.

Deutsche Mobilfunknetze sollen von chinesischen Komponenten befreit werden

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bestätigte, dass sich Regierungsvertreter und Mobilfunkfirmen auf einen Kompromiss geeinigt haben, um Technik aus China in den deutschen Mobilfunknetzen weitgehend zu entfernen.

Die Mobilfunkprovider stimmen dem Austausch zu, gegen den sie sich so lange gewehrt haben. Gleichzeitig bekommen die Unternehmen lange Übergangsfristen für den kostspieligen Umbau.

Faeser sagte, man habe die Risiken durch kritische Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen 5G-Mobilfunknetzen sehr genau geprüft. „Wir haben jetzt eine klare und strikte Entscheidung getroffen. Im Kernnetz dürfen die kritischen Komponenten spätestens Ende 2026 nicht mehr eingesetzt werden. In den Zugangs- und Transportnetzen müssen die kritischen Managementsysteme spätestens Ende 2029 ersetzt werden.“

Dies gilt für die 5G-Netze überall in Deutschland und nicht beschränkt auf einige wichtige Standorte.

Sicherheit in Mobilfunknetzen

Faeser betonte, damit schütze man die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland. „Wir schützen die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger, von Unternehmen und des Staates. Wir müssen Sicherheitsrisiken verringern und anders als in der Vergangenheit einseitige Abhängigkeiten vermeiden. Wir müssen unabhängiger und krisenfester werden.“

Ein Sprecher von Vodafone sagte, für die Mobilfunker sei diese Vereinbarung technisch herausfordernd: „Aber sie ist machbar und auch nach unserer Ansicht der richtige Weg nach vorn.“

Bei Infrastruktur-Investoren sorge die Vereinbarung endlich für die dringend nötige Vorhersehbarkeit.